888/AB

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.  Johann Ewald Stadler und Kollegen haben am 12.  Juli 1996 unter der Nummer 1082/J­NR/1996) an mich eine schriftliche Anfrage betreffend mangelnde Präsenz der Republik Österreich im "Internet" gerichtet, welche den folgenden Wortlaut hat:

 

1.    Seit wann ist Ihnen bzw.  Ihrem Ressort die Existenz des URL http://europa.eu.int/en/gonline.html bekannt?

 

2.    Welche konkreten Gründe haben Sie bzw.  Ihr Ressort bislang davon abgehalten, dafür Sorge zu tragen, daß die Verwaltungsstellen der Republik Österreich über den obzitierten URL einem breiten internationalen Publikum zugänglich sind?

 

3.    Welche konkreten anderen derartigen Informationsmöglich­keiten (zB via FTP, gopher oder telnet) hätte Ihres Wissens nach ein "online-user" des "internet" hinsichtlich Ihres Ressorts?

 

4.    Welche konkreten Gründe bestimmten Sie gegenüber dem Außenpolitischen Ausschuß am 2. Juli 1996, die Aussage zu tätigen, daß "Österreich seit gestern" auf der den Regierungsstellen der jeweiligen Mitgliedstaaten gewidmeten Seite der "homepages" der Europäischen Union vertreten ist?

 

5.    Welche Schlüsse soll Ihrer Ansicht nach ein unbefangener Beobachter aus der Tatsache ziehen, daß (anstelle Österreichs?) die Bayerische Staatsregierung auf dem obzitierten URL der EU eigenständig vertreten ist?"

 

Ich beehre mich, diese Anfrage wie folgt zu beantworten:

 

Zu Frage 1)

 

Im Dezember 1995 wurde anläßlich einer Tagung der EU-Ratsarbeitsgruppe "Information" der URL http://europa.eu.int/en/gonline.html vorgestellt.  Seitdem habe ich über die Existenz dieses URL gewußt.

 

Zu Frage 2)

 

Laut Bundesministeriengesetz bin ich als Außenminister nur für die Agenden des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten zuständig.  Ich kann daher nicht für die anderen Verwaltungsstellen der Republik Österreich sprechen.

 

Um das österreichische Außenministerium an den URL anzubinden, mußte das Ministerium selbst erst eine Homepage einrichten.  Diese Homepage wurde am 1. Juli 1996 allgemein zugänglich gemacht.  Es wurden Links (Weiser) zu anderen österreichischen Verwaltungsstellen eingerichtet.  Gleichzeitig wurde bei den Stellen der EU angesucht, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten an das dortige URL (Gouvernements On-Line) anzuschließen.  Die Anbindung erfolgte Ende Juli 1996.

 

Zu Frage 3)

 

Da es im BmaA wie auch in der gesamten öffentlichen Verwaltung ein hohes Sicherheitsbedürfnis gibt und jedmögliches "Trap-Tor" in Richtung "Hacker" streng versperrt sein muß, können der Öffentlichkeit lediglich Daten angeboten werden, die auf "externen", allen zugänglichen Rechnern liegen.  Solche Informationen werden zwar jetzt - beginnend mit einem Pilotprojekt im WEB angeboten, darüberhinaus gibt es jedoch derzeit noch keinen elektronischen Zugang zu Daten des Außenministeriums.

 

Zu Frage 4)

 

Meine Aussage am 2. Juli 1996 bezog sich darauf, daß das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten seit 1. Juli 1996 im Internet vertreten ist.  Im Übrigen verweise ich auf Beantwortung von Frage 2.

 

Zu Frage 5)

 

Selbstverständlich firmiert Bayern für Österreich nicht im Internet.

 

Die Tatsache, daß die Bayerische Staatsregierung im obzitierten URL vertreten ist, kann ich im Sinne einer fortschreitenden Föderalisierung Europas nur begrüßen.  Es wurde mich daher auch freuen, wenn österreichische Bundesländer in den "homepages" der EU vertreten wären.