92/AB

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Gilbert Trattner und Kollegen haben am

30. Jänner 1996 unter der Nr. 35/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend Gutachten, Umfragen und Studien, die vom Bundesministerium für Landes-

verteidigung in den Jahren 1992/1993/1994/1995 in Auftrag gegeben wurden, gerichtet.

Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage

beantworte ich wie folgt:

 

Bei der Beantwortung der vorliegenden Anfrage wurde davon ausgegangen, daß die

Anfragesteller nur solche Aufträge meinen, die seitens des Ministeriums extern gegen

Entgelt vergeben wurden und nicht der Amtsverschwiegenheit unterliegen (wie z.B.

ärztliche Gutachten). Außer Betracht blieben auch Forschungsaufträge, die in der vom

Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst herausgegebenen Fakten-

dokumentation der Bundesdienststellen ausgewiesen werden.

 

 

Zu 1:

 

Im angesprochenen Zeitraum wurden von meinem Ministerium Gutachten, Umfragen und

Studien in den Bereichen Ausbildung, Beschaffung, Informatik/EDV, Personalwesen,

Rechtsangelegenheiten, Umweltschutz, Verwaltungsmanagement, Wehrpolitik/Sicherheits-

politik und Wehrtechnik in Auftrag gegeben und zwar im Jahr 1992 sieben, 1993 neun, 1994

vierzehn und 1995 zwölf.

Zu 2-:

 

Die Kosten für die vorerwähnten Gutachten, Umfragen und Studien gliedern sich wie folgt

auf (öS):

 

1992 1993 1994 1995

3,558.650,-- 4,443.970,-- 10,023.248,-- 4,518.960,--

 

Zu 3-:

 

Da durch die namentliche Bekanntgabe der Auftragnehmer schutzwürdige Interessen

beeinträchtigt werden könnten und entsprechende Rückfragen in jedem einzelnen Fall aus

verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich waren, bitte ich um Verständnis, daß ich

von einer Beantwortung dieser Frage absehe.

 

Zu 4:

 

Die erwähnten Gutachten, Umfragen und Studien fanden bzw. finden insofern ihren

Niederschlag in der Tätigkeit meines Ressorts, als deren Ergebnisse eine sachgerechte

Beurteilung komplexer Probleme ermöglichten bzw. die Voraussetzungen für wichtige

Entscheidungen bildeten.