Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1996
(III-106 der Beilagen)

Der Tätigkeitsbericht 1996 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

Bundeskanzleramt,

Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten,

Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten,

Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales,

Bundesministerium für Finanzen,

Bundesministerium für Inneres,

Bundesministerium für Justiz,

Bundesministerium für Landesverteidigung,

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,

Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie,

Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten,

Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr.

Weiters sind im gegenständlichen Tätigkeitsbericht die Ergebnisse der Gebarungsüberprüfungen bei Kapitalbeteiligungen des Bundes im Verwaltungsberich des Bundeskanzleramtes sowie der Bundesministerien für wirtschaftliche Angelegenheiten, für Finanzen sowie für Wissenschaft und Verkehr beinhaltet.

Nicht enthalten sind im vorliegenden Tätigkeitsbericht die Prüfungsergebnisse über

–   die Ost-Autobahn,

–   das Beschaffungswesen im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung – Vierter und letzter Teilbericht sowie

–   die Bank Austria AG,

die der Rechnungshof bereits während des Jahres 1997 im Wege der Einzelberichterstattung dem Nationalrat vorgelegt hat.

Der Rechnungshofausschuß hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 22. Jänner 1998 in Verhandlung genommen und am 27. Februar 1998 die Ladungsbeschlüsse im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG gefaßt.

In den weiteren Ausschußsitzungen vom 10., 11. und 17. März 1998 wurden folgende einzelne Prüfungsergebnisse, und zwar:

–   Schienenfahrzeugbeschaffung der ÖBB,

–   teilrechtsfähige Universitätseinrichtungen,

–   Unternehmensgruppe Head Tyrolia Mares (HTM),

–   ÖIAG-Bergbauholding AG,

–   Wiener Hafen,

–   Betriebs- und BaugesmbH,

–   Bundesstraßenverwaltung Steiermark und

–   Medienstleistungen für Lehrer

unter Beiziehung von leitenden Organen der genannten Unternehmungen bzw. Institutionen als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG in Anwesenheit der zuständigen Bundesminister behandelt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter die Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner, Ute Apfelbeck, Dr. Sonja Moser, Mag. Thomas Barmüller, Mag. Franz Steindl, Mag. Herbert Haupt,
Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, Ing. Walter Meischberger, Kurt Wallner, Josef Edler, Gabriele Binder, Otmar Brix, Georg Wurmitzer, Peter Rosenstingl, Dipl.-Ing. Leopold Schöggl, Dr. Helene Partik-Pablé, Dr. Martina Gredler, Mag. Gilbert Trattner, Mag. Reinhard Firlinger, Erhard Koppler, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Willi Sauer, Franz Stampler, Dr. Günther Kräuter, Anton Leikam, Heidrun Silhavy sowie die Bundesminister Rudolf Edlinger, Dr. Caspar Einem, Dr. Hannes Farnleitner, Elisabeth Gehrer und Staatssekretär Dr. Wolfgang Ruttensdorfer, der Rechnungshofpräsident Dr. Franz Fiedler sowie der Ausschußobmann Abgeordneter Andreas Wabl.

Mit Stimmenmehrheit wurde beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichtes  zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuß somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1996 (III-106 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 1998 03 17

                            Dr. Günther Kräuter                                                              Andreas Wabl

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann