Bericht

des Verfassungsausschusses

über den 13. Sportbericht 1996 der Bundesregierung (III-99 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht ist am 23. September 1997 im Nationalrat eingelangt und besteht aus folgenden Kapiteln:

Außerschulischer Sport

–   Sportförderung

–   Sport-Service

–   Bundessporteinrichtungen

–   Leistungssport

–   Trainer

–   Skilehrerwesen

–   Auszeichnungen

–   Internationale Angelegenheiten

Organisationen und Vereine und

einem Anhang.

Der Verfassungsausschuß hat den vorliegenden Bericht erstmals in seiner Sitzung am 24. Oktober 1997 in Verhandlung genommen.

Nach Berichterstattung durch den Abgeordneten Arnold Grabner beschloß der Verfassungsausschuß mehrheitlich die Einsetzung eines Unterausschusses zur Vorbehandlung der Vorlage.

Diesem Unterausschuß gehörten seitens der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion die Abgeordneten Otmar Brix, Hannelore Buder, Brunhilde Fuchs, Arnold Grabner, Dr. Günther Kräuter und Mag. Johann Maier, seitens des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei die Abgeordneten Karlheinz Kopf, Hermann Kröll, Dr. Günther Leiner, Günther Platter und Johannes Zweytick, seitens des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs die Abgeordneten Mag. Dr. Udo Grollitsch, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Ing. Walter Meischberger und Mag. Karl Schweitzer, seitens des Parlamentsklubs Liberales Forum der Abgeordnete Mag. Helmut Peter und seitens des Grünen Klubs die Abgeordnete Theresia Haidlmayr an.

Der Unterausschuß konstituierte sich am 25. Februar 1998.

Zum Obmann des Unterausschusses wurde der Abgeordnete Arnold Grabner, zum Obmannstellvertreter der Abgeordnete Karlheinz Kopf und zum Schriftführer der Abgeordnete Mag. Dr. Udo Grollitsch gewählt.

In der Folge hielt der Unterausschuß am 19. März und am 7. Mai 1998 unter Beiziehung von Experten Arbeitssitzungen ab. Es wurde kein Einvernehmen über die Vorlage erzielt.

In der Sitzung des Verfassungsausschusses am 7. Mai 1998 berichtete der Obmannstellvertreter des Unterausschusses, Karlheinz Kopf, über das Ergebnis der Unterausschußberatungen.

Vor Eingang in die Debatte beschloß der Verfassungsausschuß mit Stimmenmehrheit, diesen Bericht gemäß § 28b Abs. 4 GOG nicht endzuerledigen.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Volker Kier, MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Dr. Günther Kräuter, Dr. Andreas Khol und Mag. Johann Ewald Stadler.

Bei der Abstimmung wurde mehrheitlich beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Verfassungsausschuß den Antrag, der Nationalrat wolle den 13. Sportbericht 1996 der Bundesregierung (III-99 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 1998 05 07

                                  Karlheinz Kopf                                                               Dr. Peter Kostelka

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann