Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwal­tungsjahr 1996 (Zu III-106 der Beilagen)

Der Rechnungshofausschuß hat den gegenständlichen Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungs­hofes über das Verwaltungsjahr 1996 in seiner Sitzung vom 13. Mai 1998 erstmals nach den Aus­führungen des Berichterstatters für den Ausschuß, Abgeordneter Josef Edler, in Verhandlung gezogen.

Wie bereits in den vergangenen Jahren üblich, legt der Rechnungshof dem Nationalrat im Nachtrag zum Jahrestätigkeitsbericht einige Prüfungsergebnisse vor, die zum Redaktionsschluß des Hauptberichts über das Jahr 1996 (1. September 1997) noch nicht abgeschlossen waren.

Im Allgemeinen Teil des Nachtrags wird über die dritte Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion – Erfüllung der “Maastricht”-Konvergenzkriterien und über den betrieblichen Umwelt­schutz – berichtet.

Darüber hinaus sind im Besonderen Teil Prüfungsergebnisse aus folgenden Ressortbereichen, und zwar:

–   Bundeskanzleramt,

–   Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten,

–   Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales,

–   Bundesministerium für Finanzen,

–   Bundesministerium für Landesverteidigung,

–   Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,

–   Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie,

–   Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten sowie

–   Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr

enthalten.

Im Anhang des Nachtragsberichtes sind die Entscheidungsträger der im gegenständlichen Bericht überprüften Gesellschaften und Institutionen aufgelistet.

Insbesondere wurden Teile des Nachtrags zum Tätigkeitsbericht in den Ausschußsitzungen vom 28. Mai, 10. Juni sowie 1. und 3. Juli 1998 behandelt, und zwar die Bereiche:

–   Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-AG,

–   Lenzing AG,

–   Umweltförderung im Ausland,

–   Schulbuchaktion,

–   Bezüge, Gebühren und Honorare der Ärzte an öffentlichen Krankenanstalten sowie

–   Planung und Erweiterung der Technischen Universität Wien, Fakultät für Maschinenbau.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer, Otmar Brix, Willi Sauer, Mag. Thomas Barmüller, Mag. Franz Steindl, Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Mag. Reinhard Firlinger, Dr. Günther Kräuter, Georg Wurmitzer, Mag. Dr. Udo Grollitsch, Franz Stampler, Mag. Herbert Haupt, Hans Helmut Moser, Mag. Kurt Gaßner, Ute Apfelbeck, Gabriele Binder, Heidrun Silhavy, Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, Dr. Brigitte Povysil, Dr. Sonja Moser-Starrach, Erhard Koppler, Dr. Elisabeth Pittermann, Dr. Martina Gredler, Kurt Wallner und der Ausschußobmann Andreas Wabl, Staatssekretär Dr. Wolfgang Ruttenstorfer, der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein, die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch, der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner sowie der Präsident des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler.

Mit Stimmenmehrheit wurde beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des Nachtrags zum Tätigkeitsbericht zu empfehlen. Ein vom Abgeordneten Andreas Wabl eingebrachter Entschließungs­antrag fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

Zum Berichterstatter für das Haus wurde Abgeordneter Josef Edler gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuß somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1996 (Zu III-106 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 1998 07 03

                                     Josef Edler                                                                       Andreas Wabl

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann