351 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XX. GP

Bericht

des Umweltausschusses

über den 4. Umweltkontrollbericht (Mai 1993 bis April 1995) des Bundesministers für Umwelt (III-16 der Beilagen)

Der vorliegende (vierte) Bericht des Bundesministers für Umwelt gemäß § 14 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Umweltkontrolle wurde vom Umweltbundesamt für den Berichtszeitraum 1993 bis 1995 erstellt und besteht aus zwei Bänden.

Der Bericht gibt in seinem Teil A die Umweltsituation in Österreich wider und erfaßt in seinem Teil B die österreichische Umweltkontrolle und dazugehörenden Bestandsaufnahmen.

Der Umweltausschuß hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 16. Oktober 1996 in Verhandlung genommen.

Vor Eingang in die Debatte beschloß der Ausschuß auf Antrag des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Peter  Keppelmüller mit Stimmeneinhelligkeit gemäß § 28b Abs. 4 GOG den gegenständlichen Bericht nicht endzuerledigen.

An der anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Monika Langthaler,    Dipl.-Ing. Peter Keppelmüller, Georg Wurmitzer, Georg Oberhaidinger, Hermann Kröll,
Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Anna Elisabeth Aumayr und der Ausschußobmann Mag. Karl Schweitzer sowie der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Mag. Martin Bartenstein.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Umweltausschuß somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Vierten Umweltkontrollbericht (Mai 1993 bis April 1995) des Bundesministers für Umwelt (III-16 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 1996 10 16

                                 Karlheinz Kopf                                                            Mag. Karl Schweitzer

                                   Berichterstatter                                                                          Obmann