532 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XX. GP mmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmnmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnmmmmmmmmmmmmnnnnnnnnnnmmmmmmmmmmmmmmmmmmm
Bericht
des Wirtschaftsausschusses
über den Antrag [318/A(E)] der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend Angebote der Verbundgesellschaft über kostengünstige Stromlieferungen an die Landesversorger OKA und EVN als Ersatz für den Bau der Kraftwerke Lambach und Theiß
Die Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen haben am 31. Oktober 1996 den gegenständlichen Entschließungsantrag im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:
„Nach Aussagen des Verbund-Vorstandssprechers Hans Haider ist davon auszugehen, daß die Verbundgesellschaft in der Lage ist, der Oberösterreichischen Kraftwerke AG (OKA) sowie der Energieversorgung Niederösterreich (EVN) elektrische Energie im Rahmen von Sonderverträgen zu Preisen anzubieten, die unter den Produktionskosten für den Neubau des Wasserkraftwerkes Lambach bzw. den geplanten Ausbau des kalorischen Kraftwerkes Theiß liegen.“
Der Wirtschaftsausschuß hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 4. Dezember 1996 in Verhandlung genommen.
An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Ing. Monika Langthaler die Abgeordneten Mag. Helmut Peter, Karlheinz Kopf, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Georg Oberhaidinger, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn sowie der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Johann Farnleitner.
Bei der Abstimmung fand der Entschließungsantrag nicht die Zustimmung der Ausschußmehrheit.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Wirtschaftsausschuß somit den Antrag, der Nationalrat wolle den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis nehmen.
Wien, 1996 12 04
Mag. Franz Steindl Ingrid Tichy-Schreder
Berichterstatter Obfrau