1003/J

ANFRAGE

der Abg.  DI.  Schöggl, DI.  Hofmann, DI.  Prinzhorn

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten

betreffend European Loan Insurance Scheme for Employment (ELISE)

Die EU- Kommission hat, um Klein und Mittelunternehmen (KMU) zu helfen,

ein europäisches Kreditgarantieprogramm namens ELISE ( European Loan Insurance Scheme for Employment ) eingerichtet.  Diese Programm soll eine Mrd.  Ecu (13 Mrd.  Schilling) an Krediten freisetzen und laut Wirtschafts- und Währungskommissar Yves Thibault de Silguy 30.000 neue Arbeitsplätze schaffen.  Die Übernahme der Kreditgarantien soll durch den Europäischen Investitionsfonds erfolgen, der jedoch nur indirekt über ausgewählte Finanzinstitute tätig sein wird.  Für 50 Prozent des Kreditvolumens wird im Normalfall gebürgt, jedoch bei vorrangigen, grenzüberschreitenden Projekten steigt der Prozentsatz auf 75. Im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU würden für Österreich 119 Millionen Schilling an Förderungen anfallen.

Ziel ist die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, wobei besonders Betriebe mit weniger als 50 Beschäftigten berücksichtigt werden sollen.  Zugrundegelegt ist diesem Programm, daß 99,8 Prozent der EU-Firmen unter die Bezeichnung KMU fallen und in dieser Kategorie das größte Arbeitsbeschafftungspotential vermutet wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten folgende

ANFRAGE

1.     Welche Abteilung Ihres Ministeriums ist für ELISE zuständig und wurden bereits erste Schritte zur Installierung dieses Förderungsprogramms eingeleitet?

2.     Auf welche Art und Weise werden Sie ELISE den s bekannt und zugänglich machen?

3.     In welcher Form wird auf welche Art und Weise werden Sie die angekündigten 119 Mio Schilling der Wirtschaft an Förderungen zur Verfügung zu stellen?