1082/J

ANFRAGE

der Abg.Mag. Stadler

und Kollegen

an den Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten

betreffend mangelnde Präsenz der Republik Österreich im "intenet"

Eine der sogenannten "homepages" der Europäischen Union ist den.  Regierungsstellen der jeweiligen Mitgliedstaaten gewidmet (http://europaeu.int(en/gonline.html; Govemments on-line, vgl. auch den Ausdruck dieser Seite, welcher als Beilage dieser Anfrage beigefügt ist).  Auf dieser finden sich Verbindungsknoten ("links") zu ähnlichen Informationsmöglichkeiten über die Verwaltungsstellen der einzelnen Mitgliedstaaten der EU, die on-line abfragbar sind.

Interessanterweise sind bereits alle Mitgliedstaaten der EU auf dieser Seite vertreten (so auch - als curiosa erwähnt - die Bayerische Staatsregierung), insbesondere auch jene Staaten, die mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1995 dem Kreis der Mitgliedstaaten beigetreten waren.  Alle Mitgliedstaaten?  Nein!  Ein kleines Land mitten im Herzen Europas scheint sich beharrlich dem Diktat der EU, sich ebenfalls im internationalen Informationsdschungel darbieten zu müssen, nicht beugen zu wollen...

Anders können es sich die unterzeichneten Abgeordneten nicht erklären, daß Österreich bislang, trotz gegenteiliger Aussage des zuständigen Bundesministers gegenüber dem Außenpolitischen Ausschuß am 2. Juli 1996, nicht auf dieser Seite vertreten ist.

Die unterzeichneten Abgeordneten achten daher an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten folgende

ANFRAGE:

1.       Seit wann ist Ihnen bzw.  Ihrem Ressort die Existenz des URL http.-//europa.eu.int/en/gonline.html bekannt?

2.    Welche konkreten Gründe haben Sie bzw.  Ihr Ressort bislang davon abgehalten, dafür Sorge zu tragen, daß die Verwaltungsstellen der Republik Österreich über den obzitierten URL einem breiten internationalen Publikum zugänglich sind?

3.    Welche konkreten anderen derartigen Informationsmöglichkeiten (zB via FTP, gopher oder telnet) hätte Ihres Wissens nach ein "online-user" des "intemet" hinsichtlich Ihres Ressorts?

4.    Welche konkreten Gründe bestimmten Sie gegenüber dem Außenpolitischen Ausschuß am 2. Juli 1996, die Aussage zu tätigen, daß "Österreich seit gestern' auf der den Regierungsstellen der

jeweiligen Mitgliedstaaten gewidmeten Seite der "homepages" der Europäischen Union vertreten ist?

. Welche Schlüsse soll Ihrer Ansicht nach ein unbefangener Beobachter aus der Tatsache ziehen, daß (anstelle Österreichs?) die Bayerische Staatsregierung auf dem obzitierten URL der EU eigenständig vertreten ist?

BEILAGE NICHT GESCANNT