1102/J
ANFRAGE
der Abgeordneten Hannelore Buder
und Genossen
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft betreffend Kürzung der Budgetmittel
Im Bezirk Liezen, dem flächenmäßig größten Bezirk der Steiermark, leistet die Lawinenverbauung durch die Verbauung von gefährlichen Bachläufen und
lawinengefährdeten Gebieten einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Bevölkerung.
Nun wurde jedoch beim Landwirtschaftsbudget für 1996 eine Kürzung der Mittel für die Wildbach- und Lawinenverbauung vorgenommen.
Vom Bund stehen dafür 85 Mio. Schilling zur Verfügung und es ist nicht gewährleistet, daß der dringende Schutzbedarf von ausgearbeiteten und teilweise schon genehmigten Projekten sichergestellt ist.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft daher nachstehende
Anfrage:
1. Sind Sie sich bewußt, daß unter den gekürzten Budgetmitteln die Gebietsbauleitung Unteres Ennstal und Salzatal ihre 70 Arbeiter nur noch bis September beschäftigen kann? Können Sie ermessen, was das für eine wirtschaftlich benachteiligte Region mit einer hohen Arbeitslosenrate bedeutet?
2. Obwohl schon genehmigte Projekte in der Höhe von mehr als 300 Mio. Schilling vorliegen, können diese wegen der Einsparungen wahrscheinlich nicht durchgeführt werden. Welche genehmigten Projekte werden nicht durchgeführt?
3. Ist Ihnen bewußt, daß ungeschützte Landschaften eine Bedrohung der dort lebenden Bewohner darstellen? Wie wollen Sie dem entgegentreten?
4. Können Sie sich vorstellen, Umschichtungen innerhalb der dem BLMF 1996 zur Verfügung stehenden zweckgebundenen Mittel aus dem Katastrophenfonds zugunsten der Wildbach- und Lawinenverbauung vorzunehmen?
Können Sie sich das auch für 1997 vorstellen?
ANFRAGE
der Abgeordneten Langthaler, Freundinnen und Freunde
-07- 12