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der Abgeordneten Dl Prinzhorn , Haigermoser

und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst

betreffend

3. GSM - Lizenz

Dem Vernehmen nach soll im Frühjahr 1997 die Lizenz für das dritte GSM - Netz, welches nicht

mehr auf 900, sondern auf 1.800 Megahertz laufen soll, vergeben werden.

Hinsichtlich der Modalitäten der Vergabe (Vorauswahl der Bewerber durch das Verkehrsministeri-

um, offene Ausschreibung, Versteigerung, ...) werden alIerdings widersprüchliche Vorschläge dis-

kutiert.

Um Auskunft über die konkreten Pläne hinsichtlich der Vergabe der 3. GSM - Lizenz zu erhalten,

richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und

Kunst

nachstehende

A u f r a g e

1. Wann soll die dritte GSM - Lizenz voraussichtlich vergeben werden?

2. Auf welche Weise soll der Lizenznehmer für die dritte GSM - Lizenz ermittelt werden?

3. Durch welche Maßnahmen wollen Sie die bei der Vergabe der 2. GSM - Lizenz vielfach kri-

tisierte Vermengung von Ausschreibung und öffentlich-rechtlichem Ve rwaltungsverfahren

bei der Vergabe der 3. GSM - Lizenz vermeiden?

4. Ist tatsächlich an ein mehrstufiges Auswahlsystem gedacht, und wenn ja,

wie soll dieses umgesetzt werden?

5. Gibt es bereits Bewerber bzw. Bewerbergruppen für die 3. GSM - Lizenz?

6. Welche Erfahrungen wurden intemational mit dem zur Diskussion stehenden DCS - 1800 -

Netz bereits gemacht?