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der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde .

an den Bundesminister für lnneres Dr. Caspar Einem

betreffend die Anerkennung von Vergewaltigung als Asylgrund

Nach langjährigen Forderungen von Flüchtlingsbetreuungsgruppen,

Menschenrechtsorganisationen und der Grünen verkündete lnnenminister Dr. Einem

am 11 . August 1995, daß er per Erlaß angeordnet habe, daß Vergewaltigung als

Asylgrund im Rahmen des Asylverfahrens anzuerkennen sei.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen in diesem Zusammenhang folgende

ANFRAGE:

1 . Wann wurde der genannte Erlaß angeordnet, welche Zahl trägt er?

2. Wie lautet der genaue Wortlaut des Erlasses?

3. Wievielen vergewaltigten Frauen wurden aufgrund dieses Erlasses seither in

Österreich Asyl gewährt?

4. Aus welchen Herkunftsländern stammten diese Frauen?

5. Wievielen vergewaltigten Frauen wurde trotz des Erlasses kein Asyl gewährt?

6. Wievielen vergewaltigten Frauen wurde bis zum Zeitpunkt des Erlasses Asyl

verweigert?

7. Wieviele Asylwerberinnen wurden - wie angekündigt - auf deren Wunsch von

weiblichen Beamten betreut, wieviele von männlichen?