1385/J

der Abgeordneten Wabl, Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft

betreffend Verkauf des E-Werkes Blühnbach der ÖBF

Seit Jahren ist der Verkauf des Kraftwerkes der ÖBF Blühnbach beabsichtigt, obwohl es

sich um einen hochrentablen Betrieb mit einem derzeitigen Jahresumsatz von 10 Mio. öS

handelt und verantwortliche Gremien sich immer wieder dagegen ausgesprochen haben.

Am 17.5.1996 wurde das E-Werk erneut ausgeschrieben , wobei die Ausschreibungsfrist mit

15. Juli 1996 festgesetzt war. Schließlich wurde diese Frist bis 10. September verlängert,

weil sich angeblich noch andere Interessenten gemeldet haben sollen. Nach unseren

Informationen soll der Vorstand die Weisung erhalten haben, den Verkaufsantrag an das

Finanzministerium zu stellen, was letztlich heißt, daß die ÖBF ihren gewinnbringendsten

Nebenbetrieb abgeben werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Was geschieht mit dem Verkaufserlös des E-Werkes Blühnbach?

2. Wieviele Anbotssteller hat es gegeben und in welcher Höhe lag das Höchstangebot?

3. Wem wird der Zuschlag erteilt?

4. Wird es eine Nachverhandlung hinsichtlich des Höchstanbotes und der

Mindestpreisfestsetzung von 135 Mio. öS geben?

5. Warum muß das E-Werk Blühnbach verkauft werden, wenn sich alle verantwortlichen

Gremien dagegen ausgesprochen haben?

6. Her Bundesminister, warum haben Sie zeitgleich wie der Vorstand der ÖBF die

Ausschreibung für die Investition des E-Werkes in Auftrag gab , die Weisung zum

Verkauf erteilt? , -