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der Abgeordneten Hans Helmut Moser und Parter/ innen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend der Beschaffung von Radargeräten des Tvps ''Giraffe'' der Firma Thompson für das

österreichische Bundesheer

Wie der Zeitschrift News vom 30.10.96 zu entnehmen ist, gibt es zum wiederholten MaI

schwerwiegende Probleme bei Beschaffungsvorgängen des österreichischen Bundesheeres. ln

dem Artikel kommt unter anderem zum Ausdruck, daß bislang kein einziger Geräteteil des

Radargeräts vom Typ ''Giraffe'' dem österreichischen Bundesheer zugeführt wurde.

Wesentlich für die Typenentscheidung war damaIs die Bedingung, daß das zu beschaffende

Gerät bei anderen Armeen bereits eingeführt bzw. im Einsatz stehen müßte. Dies wurde

seitens des Bundesministeriums für Landesverteidigung immer wieder als gegeben behauptet,

weshalb letztlich die Entscheidung zugunsten des französischen System gefällt wurde. Diese

Behauptung war zum Zeitpunkt der Entscheidung aber höchst fraglich. Nunmehr wurde dies

durch die Aussage eines nicht namentlich genannten Offizieres des Bundesheeres im

obengenannten ArtikeI, daß es sich bei dem französischen Produkt um '' eine Neuentwicklung

handle, die noch nicht funktioniert'', bestätigt.

Dies zeigt einmal mehr, daß der Bundesminister für Landesverteidigung bzw. das

Bundesministerium für Landesverteidigung nicht gewillt bzw. nicht in der Lage ist, die

notwendigen Schritte für eine Modernisierung des österreichischen Bundesheeres zu setzen.

Die Tatsache, daß Abgeordnete aus den Medien über den dargestellten Umstand erfahren

mußten, zeigt von einem höchst bedenklichen Umgang des poIitisch verantwortlichen

Bundesministers gegenüber dem ParIament, zumal weder der Landesverteidigungsrat noch der

Landesverteidigungsausschuß des ParIaments über den tatsächlichen und unbefriedigenden

Zustand des Bundesheeres informiert werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stelIen daher folgende

Anfrage

1 . War das betreffende Radargerät vom Typ ''Giraffe'' der Firma Thompson zum Zeitpunkt der

Auftragserteilung bereits bei anderen Armeen eingeführt? Wenn ja, bei welchen und deckte

sich die Konfiguration dieser Geräte mit der wie sie für das österreichische Bundesheer

vorgesehen sind?

2. Wieviele Geräte des Typs ''Giraffe" wurden bereits an das österreichische Bundesheer

ausgeliefert?

3. Wie erkIären Sie sich die angebliche Verzögerung bei der AusIieferung der Radargeräte

durch die Firma Thompson, wie sie im erwähnten News- Artikel dargesteIlt wird?

4. Wie erklären Sie sich den Umstand, daß im Sommer 1995 von der Firma Thompson ein

Radargerät des Typs ''Giraffe'' präsentiert wurde, das zum damaIigen Zeitpunkt

offensichtlich weder funktionsfähig war noch in Serie produziert wurde?

5. Was werden Sie als verantwortlicher Minister unternehmen, um die zügige Auslieferung der

Radargeräte, die lhrer Aussage nach ''extrem hohe Priorität für die Luftabwehr haben''

(Standard vom 240295), zu gewährleisten?

6. Denken Sie bei Nichterfüllung der vertragIichen Verpflichtungen durch die Firma Thompson

an einen Rücktritt aus dem Vertrag? lst Ihrer Meinung nach ein diesbezüglicher Sachverhalt

gegeben?