1438/J

der Abgeordneten Haller, Madl, Dolinschek, Koller, Dr. Graf und Kollegen

betreffend Förderungsmittel für den FreiheitIichen Familienverband

Im Bundesvoranschlag 1996 sind unter ,,VA-Ansatz 1/19116 Förderungen ,, Subventionen an

Familienorganisationen in der Höhe von 5,310.000 Mio. Schilling vorgesehen. Dem

Vernehmen nach sind Förderungsbeträge an einzelne Familienorganisationen bereits

ausgezahlt worden, hingegen die Förderung für den Freiheitlichen Familienverband ist bis

zum heutigen Tag noch nicht überwiesen worden. Diese Tatsache führt nicht nur im Bereich

der Aufrechterhaltung der Infrastruktur des Familienverbandes zu Engpässen, sondern

verhindert auch eine ordnungsgemäße Planung von Aktivitäten für das kommende Jahr.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für

Umwelt, Jugend und Familie nachstehende

Anfrage:

1. Welche konkreten Gründe sind dafür ausschlaggebend, daß die Basisförderung für den

Freiheitlichen Familienverband bis heute noch nicht überwiesen wurde?

2. Welchen konkreten Zeitpunkt können Sie für die Überweisung der Basisförderung in

Aussicht stellen?

3. Wie stehen Sie in Ihrer Funktion als Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie zu

der Tatsache, daß die fehlende Basisförderung die Arbeit - insbesondere die Projektierung

künftiger Aktivitäten des FFV - wesentlich behindert und darüber hinaus die

Aufrechterhaltung der Infrastruktur (Miete, Betriebskosten) ernsthaft gefährdet?

4. Welche konkreten Gründe sind Ihrer Meinung nach dafür verantwortlich, daß die

Kontoblätter und die Bilanz des FreiheitIichen Familienverbandes im Bundesministerium für

Umwelt, Jugend und Familie nach Auskunft des zuständigen Beamten verschwunden waren

und bis zum heutigen Tage nicht auffindbar sind?