1576/J

der Abgeordneten KAMPICHLER

und Kollegen

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten

betreffend die Patentanmeldung in Östereich.

Östereich hat eine lange und erfolgreiche Erfindertradition. Viele östereichische

Patente erleichtern Firmen auf der ganzen Welt den Arbeitsgang und kurbeln die

Produktion um em Vielfaches an.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten deshalb an den Bundesminister für

wirtschaftliche Angelegenheiten folgende

.A N F R A G E :

1. Wie ist die Tendenz bei der Einreichung von Patenten in Östereich?

2. Wieviele Patente wurden im Jahr 1995 zur Begutachtung eingereicht und welche

Projekte wurden konkret von der Wirtschaft genutzt?

3. Gibt es ein Konzept der Bundesregierung, um das Patentwesen in Östereich zu

forcieren?

4. Wenn ja, welche Hauptpunkte umfaßt das Konzept?