1594/J

der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pable, Dr. Ofner

an den Bundesmininister für Justiz

betreffend Justizanstalt Floridsdorf

Die Justizanstalt Floridsdorf ist seit mehr als einem Jahr stillgelegt. da nicht mehr genügend

HäftIinge vorhanden waren, um den Betrieb zu rechtfertigen.

Trotz des Nichtbetriebes fand bzw. findet in der Anstalt ein regelmäßiger Inspektionsdienst

während der Nacht statt, bei dem erhebliche Gebühren verrechnet wurden bzw. werden.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher in diesem Zusammenhang an den Herrn

Bundesminister für Justiz nachstehende

ANFRAGE

1.) Ist es richtig, daß in der stillgelegten Justizanstalt Floridsdorf regelmäßig Inspektionen

während der Nacht durchgeführt wurden bzw. noch immer durchgeführt werden?

Wenn ja, welche Kosten entstanden bzw.entstehen dadurch,

in welchen Abständen fanden bzw.finden diese lnspektionen statt,

wer bestimmte bzw. bestimmt, ob, wann und wie lange soIche lnspektionen

durchgeführt werden,

worin genau bestand bzw. besteht der Zweck dieser Inspektionen,

wer ist für die dadurch entstandenen bzw. entstehenden Kosten verantwortlich?