1625/J

der Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Arbeit und Soziales

betreffend Finanzierung des Nationalfonds für besondere Hilfe für behinderte Menschen im

Jahr 1997

Der Nationalfonds zur besonderen Hilfe für behinderte Menschen wurde zur zusätzlichen

Förderung besonderer behinderungsbedingt notwendigen Maßnahmen der medizinischen,

beruflichen oder sozialen Rehabilitation geschaffen. Aus diesem Fonds können Geld- oder

Sachleistungen gewährt werden, wenn keine Förderungsmölichkeiten aufgrund anderer

Rechtsvorschriften bestehen und durch die Maßnahme eine soziale Härte beseitigt wird.

Gerade in Zeiten von Sparpaketen kommt diesem Fonds eine verstärkte Bedeutung zu.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE :

1) In welcher Höhe hat der Nationalfonds im Jahr 1996 Mittel vergeben?

2) Wie ist die finanzielle Lage des Nationalfonds mit Ende 1996?

3) Durch welche konkreten Umschichtungen sollen die notwendigen Mittel (mindestens

in der Höhe der Mittelvergabe von l996) für den Nationalfonds bereitgestellt werden?