1635/J

des Abgeordneten Haigermoser ; Böhacker

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend ein Finanzstrafverfahren gegen Hern Karl Habsburg

Am 30. Juli 1996 reiste Karl Habsburg, zu diesem Zeitpunkt bereits seit zwei Monaten

Listenzweiter der ÖVP für die Wahlen zum Europaparlament, am Flughafen Hohenems nach

Östereich ein. Dabei wurde er routinemäßig von Beamten der Motorisierten

Überwachungsgruppe Zoll (MÜG) danach gefragt, ob er zollpflichtige Waren bei sich habe,

was er verneinte. In seinem Fluggepäck fanden die Beamten allerdings ein mit Smaragden und

Brillanten bestücktes Diadem im Wert von rund 1,5 Millionen Schilling.

Daraufhin wurde von der Finanzbehörde ein Finanzstrafverfahren wegen Verdachts auf

Hinterziehung von Einfuhrabgaben eingeleitet. Aufgrund der politischen Brisanz wurde aber

offensichtlich auch eine Informationsspere über den Fall verhängt.

Erst Ende November gelangte die Angelegenheit durch Zeitungsartikel an die Öffentlichkeit,

über das Ergebnis des Finanzstrafverfahrens wurde bis heute nichts bekannt.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen

die folgende

ANFRAGE

1. Stimmt es, daß das mit Smaragden und Brillanten besetzte Diadem einen Wert von ca. 1,5

Millionen Schilling repräsentiert?

2. Wurde der ,,Krönungsschmuck"-Schmuggel von den Finanzbehörden aus politischen

Gründen zurückgehalten?

3. Bis wann ist mit einem Abschluß des Finanzstrafverfahrens in Sachen

,,Reichsinsignienschmuggel" zu rechnen?