1693/J

der Abgeordneten Müller

und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Investitionsprogramm

Der Bundesminister für Landesverteidigung hat in der Fragestunde am 12. Dezember 1996

die Frage in welchem finanziellen Umfang und für welche Rüstungsgüter in den nächsten

zehn Jahren Investitionen wie folgt geantwortet:

..Das wird von den jeweiligen Budgetbeschlüssen abhängig sein, und zwar deshalb weil wir

zur Zeit aufgrund der Budgetrestriktionen bzw. auch der Erfordernisse aus dem Budget noch

nicht mit Sicherheit sagen können, welche Mittel zur Verfügung stehen. Und selbst-

verständlich geht es ja nicht darum, irgendeine Wunschplanung durchzuführen, sondern eine

Planung durchzuführen, die mit den Realitäten übereinstimmt. Insofern kann darüber jetzt

noch keine Aussage gemacht werden. "

Eine verantwortungsvoIle Ressortführung und auf die gebotene Sparsamkeit und

Wirtschaftlichkeit erfordern jedoch eine Grundsatzplanung in den Bereichen Operation,

Ausbildung und Beschaffung. Es ist daher davon auszugehen, daß durch das

Verteidigungsministerium diese Planungen durchgeführt werden. Was die Budgetsituation

betrifft, so ist realistischerweise davon auszugehen, daß die für die militärische

Landesverteidigung zur Verfügung stehenden Mittel nicht gesteigert werden können.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Landes-

verteidigung die nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch war der Investitionsaufwand des Bundesheeres in den Jahren 1993, 1994,

1995 und 1996?

2. Welche Beschaffungen im Bereich von Waffen, Munition, Fahrzeugen und

Luftfahrzeugen wurden in den Jahren 1993, 1994, 1995 und 1996 durchgeführt?

3. Welche mittel- und langfristige Investitionsplanung liegt im Bundesministerium für

Landesverteidigung vor?

4. Für welche Bereiche gibt es diese Investitionplanung?

5. Welche konkreten Beschaffungen werden Sie l997 und l998 im Rüstungsbereich

durchführen?