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der Abgordneten Bgdr Jung

und KolIegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend SHIRBRIG

Im "James Defence Weekly" vom 11.12.1996 und in mehreren österreichischen Tageszeitun-

gen wurde am 17.12.1996 die in einem "Letter of Intend" zwischen Österreich, Kanada. Dä-

nemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden getroffene Vereinbarung, einen Beitrag

zu einer multinationalen Eingreifbrigade für VN-Einsätze zu leisten, angesprochen.

Diese Brigade (ca. 4.000 Mann) soll, nach den obigen Angaben, zunächst unter dänischem

Kommando stehen, ab 1997 beginnend aufgestellt werden, und ab 1998 verfügbar sein. Dieser

Verfügbarkeit sollen gemeinsame Übungen in Dänemark vorausgehen, die von einem perma-

nent bestehenden Stab vorbereitet werden.

Die unterzeichneten Abgordneten richten in diesem Zusammenhang an den Herrn Bundesmini-

ster für Landesverteidigung die nachstehende

Anfrage

1 . Welchen Beitrag hinsichtlich organisatorischer Gliederung beabsichtigt Östereich zu leisten,

er müßte, bei anteilmäßiger Lastenverteilung, 300 - 500 Mann betragen.

2. Wie groß (personell) werden die österreichischen Teile im Brigadestab sein?

3 . Da es sich um eine rasch verfügbare und eingespielte Truppe handeln muß, kann sie sich nur

aus Berufssoldaten zusammensetzen.

Sollen diese

3. 1. aus den bestehenden Verbänden bei Bedarfherausgelöst werden?

Wenn ja,

3.2. Wie soll das die Truppe verkraften?

Oder:

3.3. Sollen eigene permanente organisatorische Einheiten gebildet werden?

Wenn ja:

3.4. Wurden im BK und Finanzministerium, vor der Zusage, Verhandlungen hinsichtlich Org-

Plan Erweiterungen, Stellen/Dienstpostenplan und finanzieller Deckung geführt?

4. Sind für die Aufstellung dieser Truppe

4. 1. zusätzliche Beschaffungen

4.2. räumliche (Unterbringung) Adaptierungen

4.3. gesetzliche Maßnahmen

notwendig und eingeleitet?

5. Welche finanzielle Vorsorgen im Budget 1997 sind dafür vorbereitet oder ist eine Sonderfi-

nanzierung vorgesehen?

6. Für wie hoch werden die jährlichen Kosten für den Erhalt/Betrieb dieses Kontingents - im

NichteinsatzfaIl - veranschlagt?

7. Wie soll die Deckung der anfallenden Kosten im Einsatzfall erfolgen? Existiert ein Überein-

kommen in der Regierung darüber, dies zusätzlich zum regulären Budget des Verteidigungs-

ministeriums zu finanzieren?