1737/J

der Abgordneten Bgdr Jung

und KolIegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend IFOR/SFOR

Der Bundeskanzler erklärte im Zusammenhang mit der notwendigen Beschaffung von Luft-

raumüberwachungsflugzeugen, daß diese im normalen Budget, an dessen Aufstockung nicht

gedacht wird, ihre Deckung finden müßten.

Die chronische Unterdotierung des Verteidigungsbudgets, die schon die Deckung der laufen-

den Ausgaben des Friedensbetriebes fast unmöglich macht, läßt zusätzliche Vorhaben nur zu

Lasten der bestehenden Struktur zu.

Um den Umfang der geplanten bzw. schon erfolgten Budgetbelastung zu erheben, richten die

unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

Welche Kosten sind dem österreichischen Bundesheer 1996 aus der Bestellung eines Kontin-

gentes ("BELUGA") für den IFOR-Einsatz entstanden, aufgeschlüsselt hinsichtlich:

1.1. Personalkosten

1.2. Material, KFZ und Gerätekosten

1.3 . Betriebskosten (z.B. Betriebsmittel, Verpflegung, Mieten, Strom, u.s.w.)

1.4. Sonstige Kosten (sozialer Bereich, Flüge, u.s.w.)

1. 5. anteilmäßige Abschreibungen für Geräte, KFZ, u.s.w.

2. Wie hoch beliefen sich die vom Verteidigungsminister und offiziellen Vertretern des BMLV

vor Kontingentsentsendung abgegebenen Schätzungen über die voraussichtlichen Kosten und,

wie erklären Sie sich die Differenz?

3. Für wie hoch werden die vermutlichen Kosten für die IFOR-Fortsetzungsmission für 1997

veranschlagt, und wo finden sie im Budget ihre Deckung?