1741/J

der Abgeorneten Bgdr Jung

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Grenzsicherung

Die chronische Unterdotierung des Verteidigungsbudgets, die schon die Deckung der lauten-

den Ausgaben des Friedensbetriebes fast unmöglich macht, läßt zusätzliche Vorhaben nur zu

Lasten der bestehenden Struktur zu.

Um den Umfang der geplanten bzw. schon erfolgten Budgetbelastung zu erheben, richten die

untezeichneten Abgeordneten folgende .

Anfrage

Welche Kosten sind dem österreichischen Bundesheer 1996 durch den Grenzsicherungseinsatz

entstanden, aufgeschlüsselt hinsichtlich:

1.1. Personalkosten

1.2. Material, KF- und Gerätekosten

1.3. Betriebskosten (Betriebsmittel, Strom, Mieten, u.s.w.)

1.4. Sonstige Kosten (auch sozialer Bereich)

1.5. Anteilmäßige Abschreibung für Geräte, KFZ, u.s.w.

2. Welche Refundierungen erfolgten aus dem Bereich anderer Ressorts für diesen Einsatz

und/oder wurden zusätzliche Budgetmittel dafür zur Verfügung gestellt?

3 . Für 1997 ist ein, um zirka 400 Mann verstärkter fortgesetzter Grenzeinsatz vorgesehen, der

außerdem durch einen Hubschraubereinsatz unterstützt werden soll.

3.1. Auf welche Höhe werden die für den Gesamteinsatz 1997 vorgesehenen Kosten ge-

schätzt?

3.2. Wo sind sie im Budget 1997 veransch1agt?