1790/J XX.GP

der Abgeordneten Hagenhofer

und Genossen genausten

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Auswirkungen der Straffung der Heeresorganisation

Anläßlich der Fragestunde im Parlament am 12.Dezember 1996 wurde vom Bundes-

minister für Landesverteidigung mitgeteilt. daß es durch die Straffung der Heeresorga-

nisation auch im Bereich der Militärkommanden zu Auswirkungen kommen würde.

Das Bundesheer beabsichtigt eine umfassende Umstrukturierung (siehe dazu auch

die Berichterstattung im Standard. 25.-27. 1 0. 1 996), dessen Auswirkungen insbeson-

dere bezüglich Arbeitsmarkt und Föderalismus zu prüfen sind.

Aus diesem Grund stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende Anfrage.

1.) Gibt es Prognosen oder Schätzungen. wie sich die diskutierte Umstrukturierung

des Bundesheeres auf den Arbeitsmarkt auswirken könnte ?

2.) wenn ja. wie lauten die Ergebnisse ?

3.) wenn nein. werden sie ein Gutachten erstellen lassen ?

4.) ist im Zuge des diskutierten Umsetzungskonzepts beabsichtigt, daß

a) das Militärkommando (als Element des föderalistischen Prinzips) abgeschafft

bzw. die Befugnisse geschmälert werden ?

b) die Katastrophenhilfe und der Grenzschutz zentralisiert wird ?

c) in Angelegenheiten der Einberufung zum bzw. Befreiung vom Grundwehrdienst

Kompetenzen aus den Bundesländern verlagert werden ?

d) die bewährte Zusammenarbeit im Bereich der umfassenden Landesverteidigung

au Landesebene durch eine Änderung des Status des Militärkommandos geän-

dert wird ?