1832/J XX.GP

der Abgeordneten Mag. Schweitzer, Dr. Haider

und Kollegen

an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten

betreffend Meinungsumfragen über die Europäische Union

Wie in der Beantwortung (1441/AB vom 9.Jänner 1997) der Anfrage der Abgeordneten

Haller und Kollegen betreffend lnformationsarbeit der Regierung bzw. der einzelnen

Ministerien (1526J, XX GP) zu entnehmen ist, wurden seitens lhres Ressorts u. a. neben

geschalteten EU-lnseraten und -Artikel in diversen österreichischen Zeitungen auch

Meinungsumfragen zum Thema EU in Auftrag gegeben.

Dies wird durch die Aufklärungsarbeit, die das Bundesministerium für auswärtige

Angelegenheiten für die Österreicherinnen und Österreicher zu leisten hat, begründet.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Herrn Bundesminister für

auswärtige Angelegenheiten folgende

Anfrage:

1. Wieviele Meinungsumfragen, die sich mit dem Thema Europäische Union befassen,

wurden 1996 vom lhrem Ministerium in Auftrag gegeben?

2. Wie hoch waren die Gesamtkosten für sämtliche Meinungsumfragen über das Thema

Europäischen Union, die 1996 von lhrem Ministerium in Auftrag gegeben wurden?

3. Gibt es eine detaillierte Kostenaufstellung für jede einzelne Meinungsumfrage?

Wenn ja, wie sieht diese aus?

4. Welche lnstitute wurden mit der Durchführung der von lhrem Ressort in Auftrag

gegebenen Meinungsumfragen betraut und aus welchen Gründen?

5. Gibt es eine genaue Auflistung der jeweiligem Meinungsumfragen mit dem genauen

Wortlaut und den detaillierten Ergebnissen?

Wenn ja, wie sieht diese aus?

Wenn nein, warum nicht?

6. Welche Intentionen stehen hinter diesen Meinungsumfragen bzw. was wollten

Sie mit jeder einzelnen bewirken?

7. Standen die Ergebnisse der durchgeführten Umfragen lediglich lhrem Ressort zur

Verfügung bzw. wem wurden diese zur Verfügung gestellt?

8. Sind Sie der Ansicht, daß diese Meinungsumfragen zur Aufklärung der österreichischen

Bevölkerung in Bezug auf die Europäische Union beigetragen haben?

Wenn ja, inwiefern?

Wenn nein, finden Sie die dafür angefallenen Kosten gerechtfertigt?

9. Wurden 1996 von lhrem Ressort auch Meinungsumfragen zu anderen außenpolitisch

relevanten Themen in Auftrag gegeben?

Wenn ja, welche und was war ihr Ergebnis?

Wenn nein, warum nicht?