1840/J XX.GP

der Abgeordneten Morak

und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst

betreffend Verhandlungen des Bundestheater-Generalsekretärs Georg Springer

bei der SPÖ-Klausur in Bad Tatzmannsdorf

Der Ausgabe der Tageszeitung "Die Presse" vom 11.Jänner 1997 ist in einer

Meldung zur bevorstehenden Reform der Bundestheater zu entnehmen. "Schon

am Rande der SPÖ-Klausur in Bad Tatzmannsdorf verhandelte der

Bundestheater-Generalsekretär Georg Springer seine Konzepte mit der SPÖ-

Fraktion im Kulturausschuß".

So diese Zeitungsmeldung zutrifft, ist es mehr als ungewöhnlich, daß der höchste

Beamte des Bundestheaterverbandes die politischen Verhandlungen betreffend

die Konzepte über die Reform seiner eigenen lnstitution mit Parteienvertretern

einer Regierungspartei führt. Abgesehen davon, daß es wohl primär Aufgabe des

Ministers sein sollte, die politischen Reformanliegen seines Ressorts mit den

Parlamentariern der einzelnen Fraktionen zu besprechen bzw. zu verhandeln,

stellen sich auch einige Fragen in bezug auf die Verhaltensweise eines zur

Unabhängigkeit verpflichteten Beamten.

ln diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst folgende

Anfrage:

1 ) lst es richtig, daß Bundestheater-Generalsekretär Georg Springer am

Rande der Klubklausur des SPÖ-Parlamentsklubs in Bad Tatzmannsdorf

Gespräche mit der SPÖ-Fraktion im Kulturausschuß über seine Konzepte

zur Ausgliederung der Bundestheater führte?

2) Wenn ja, tat er das in seiner Funktion als Bundestheater-Generalsekretär

oder als Privatmann an einem Urlaubstag?

3) Lag dazu von lhrer Seite ein dienstlicher Auftrag vor?

4) Legte er seine Pläne nur der SPÖ-Fraktion dar und verhandelte mit ihr

darüber oder auch anderen Fraktionen bzw. gab es diesbezügliche

Bestrebungen, seitens des Bundestheater-Generalsekretärs dies vor der

Sitzung des Kulturausschusses am 16.Februar zu tun?

5) Wenn nein, warum nicht?

6) Wessen Inhalts sind die Verhandlungen, die ein Beamter des

Bundestheaterverbandes mit einer parlamentarischen Fraktion führt und

warum tut dies nicht der Minister?

7) Entsteht durch die einseitige Vorausinformation am Rande einer

Klubklausur nicht ein unangenehmer parteipolitischer Beigeschmack, den

es gerade im Kunstbereich zu vermeiden gilt oder sind Sie der Meinung

lhrer Parteifreundin Pasterk, wonach das Kunstressort ein ldeologieressort

ist?