1854/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Anschober, Wabl, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Verkaufserlöse aus Bundesheerkasemen

Der von den Grünen heftig kritisierte Ankauf von Panzern um 6,5 Milliarden

Schilling soll nach Meinung des Bundeskanzlers aus den Erlösen von Immobilien- und

Kasernenverkauf des Bundesheeres finanziert werden. Nun liegt hier im

Verteidigungsministerium eine Analyse "Auflassung und Verkauf von Kasernen und

militärischen Liegenschaften" auf, die belegt, daß der Verkauf von

Bundesheerkasernen sogar Zusatzkosten verursachen wird und keineswegs für eine

Kostenabdeckung des unsinnigen Panzerankaufes verwendet werden kann.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten aus diesem Grund an den Bundesminister

fiir Landesverteidigung folgende schriftliche

ANFRAGE:

1 . Ist es richtig, daß die oben angeführte Analyse mit dem Erhebungsstand Juni 96

im Verteidigungsministerium aufliegt? Wenn ja, von wem wurde sie erstellt und

deckt sich diese Studie noch mit den heutigen Daten und Kostenschätzungen?

Falls dies nicht der Fall ist, in welchen Details weichen die heutigen

Kostenschätzungen und Analysen von der oben angeführten Analyse vom Juni

1996 ab? Auf Grund welcher Berechnungen und welcher neuen Analyse werden

diese Abweichungen prognostiziert?

2. Ist es richtig, daß in der oben angeführten Analyse maximal 1 ,97 Milliarden

Schilling aus den Verkäufen lukriert werden können, die nötigen Ersatzbauten

aber zumindest 2,45 Milliarden Schilling kosten würden?

3. Welche konkreten Verkaufsoptionen stellt das oben angeführte Papier für das

Bundesland Salzburg dar? Welche konkreten Erlöse werden prognostiziert und

welche konkreten Kosten für Ersatzbauten? Welche konkreten neueren Zahlen

liegen zu diesen beiden Angaben vor?

4. Welche konkreten Prognosen über Verkaufserlöse und notwendige Investitionen

in Ersatzbauten liegen jeweils für die einzelnen weiteren Bundesländer in der

oben angeführten Analyse vor? Welche aktuelleren Zahlen besitzt das

Verteidigungsministerium in jedem Einzelfall?

5. Was hält angesichts dieser Finanzschätzungen aus dem eigenen Haus der

Verteidigungsminister von der Aussage des Bundeskanzlers, die Panzerkäufe

lassen sich aus dem Verkauf von Immobilien und Kasemen finanzieren?