1936/J XX.GP

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft

betreffend Emissionen der Fa. Solvay in den Traunsee

In Ebensee emittiert Solvay täglich tonnenweise Abbruchmaterial in den Traunsee. Sowohl

der Steinbruch als auch das Seeufer, wo deponiert wird, gehören den Österreichischen

Bundesforsten. Die ÖBF haben einen Abbauvertrag mit Solvay und kassieren für den Abbau

Entgelte.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wieviel Entgelt wird den ÖBF für die Entnahme des Materials gezahlt?

2. Wieviel Tonnen Material werden pro Tag in den Traunsee eingeleitet?

3. Werden auch für die Emissionen der Solvay in den See Entgelte kassiert und wenn ja,

wieviel?

4. Werden Sie sich für eine Fortsetzung der Solvay-Emissionen entscheiden und einem

Antrag auf Neugenehmigung zustimmen? Wenn ja, warum?

5. In welchem konkreten Stand befindet sich derzeit das Verfahren?

6. Ist die Frage, nach welchem Rechtsbereich (Wasserrecht oder AWG) verhandelt wird,

bereits entschieden? Wenn ja, aufgrund welcher Argumente?

7. In welchem Zeitraum wird es zu einer Entscheidung über den Antrag der Solvay

kommen?

8. Wie beurteilt der Landwirtschaftsminister die Bedenken der Traunseefischer?