1940/J XX.GP
des Abgeordneten Wabl, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft
betreffend verstärkte Bewerbung der ÖPUL-Maßnahmen "seltene Nutztierrassen" und
"seltene landwirtschaftliche Kulturpflanzen"
Die Maßnahmen "Haltung und Aufzucht gefährdeter Tierrassen" sowie "Anbau seltener
landwirtschaftlicher Kulturpflanzen" ist Teil des von der EU genehmigten Österreichischen
Programmes zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen
Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL). Im Jahr 1996 wurde bei einem Großtei.1
der Maßnahmen ein Einstiegsstopp verhängt, davon waren auch die o.a. Maßnahmen
betroffen. Im Jahr 1996 konnten daher keine Neuaufnahmen bei den Maßnahmen "Haltung
und Aufzucht gefährdeter Tierrassen" sowie "Anbau seltener landwirtschaftlicher
Kulturpflanzen erfolgen.
Unter Beachtung der Durchführungsverordnung der EU-Kommission besteht die
Möglichkeit, Anpassungen des ÖPUL bzw. der Sonderrichtlinie vorzunehmen. Unter
anderem wurde aufgrund eines Beschlusses des Steiermärkischen Landtages beim BMLF die
Aufhebung des Einstiegsstopps ab 1.1.1997 für die o.a. Maßnahmen beantragt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1 . Wurden auf Anregung des Steiermärkischen Landtages bereits Verhandlungen mit der
Kommission aufgenommen bzgl. einer Anpassung des ÖPUL in Richtung verstärkter
Bewerbung der ÖPUL-Maßnahmen "seltene Nutztierrassen" und "seltene
landwirtschaftliche Kulturpflanzen',?
2. Wenn ja, was war das Ergebnis dieser Verhandlungen? Wenn nein, warum nicht?
3. In der Evaluierung des ÖPUL-Programmes wurden Verbesserungs- und
Erweiterungsvorschläge gemacht. Welche Maßnahmen werden Sie zur Umsetzung dieser
Vorschläge ergreifen?