1955/J XX.GP
ANFRAGE
des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie
betreffend Wasserverunreinigungen durch Benzintanks
Seit einem Jahr arbeiten Experten im Linzer Tankhafen an der Sanierung des
ehemaligen Essotanklagers. Im Zuge dieser Sanierungsarbeiten wurde nun entdeckt,
daß bereits im vergangenen Herbst bei einer Panne im BP-Tanklager Tausende Liter
Euro-Super im Boden versickert sind, der Skandal wurde vertuscht.
Ähnliche Probleme bestehen seit Jahren im Umfeld einer Shell-Tankstelle am
Attersee. Auch hier ist es in Seewalchen in vier Fällen zu schweren Kontaminationen
gekommen.
Auch bei weiteren Tankstellen in Oberösterreich existieren Probleme durch
Belastungen des Erdreiches bzw. des Grundwassers.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten aus diesem Grund an den Bundesminister
für Umwelt, Jugend und Familie folgende schriftliche
ANFRAGE
1 . Welche Mengen sind aus welchem Tanklager im Bereich des Linzer Tankhafens zu
welchem konkreten Zeitpunkt ausgetreten7 Wann wurden die Vorfälle jeweils
gemeldet? Wann wurde bzw. wann wird jeweils mit den Sanierungsarbeiten
begonnen? Welche konkreten Grundwassermeßergebnisse mit welchen
Trendentwicklungen liegen vor7 Wie hoch beläuft sich in jedem Einzelfall der
Schaden? Wie wird dieser abgedeckt,? Werden Rechtsschritte eingeleitet? Welche
konkreten Maßnahmen werden von den Umweltbehörden ergriffen?
2. In welchem Ausmaß liegen nach Informationen des Umweltministeriums im
Umfeld der Shell-Tankstelle Seewalchen Kontaminationen vor? Welche
Meßergebnisse mit welchem Trend wurden zu welchem Zeitpunkt festgestellt? Wer
ist der Verursacher? Wie können die Schäden abgegolten werden? Ist eine
Gefährdung des nahen Attersees
auszuschließen?
Wenn nein, welche Sicherungsmaßnahmen werden ergriffen? Welche
Entschädigungsleistungen werden gegenüber den betroffenen Anrainern erfolgen?
Sind Rechtsschritte eingeleitet? Welche konkreten Maßnahmen werden von den
Umweltbehörden ergriffen?
3. Bei welchen weiteren Tankstellen bzw. Tanklager in Oberösterreich wurden seit
1990 zu welchem konkreten Zeitpunkt, mit welchen konkreten Meßergebnissen,
welchen Sanierungsauflägen und welchem Schaden jeweils Aussickernden bzw.
Kontaminationen von Erdreich bzw. Grundwasser beobachtet?
4. Welche konkreten Konsequenzen in Richtung verbesserter Absicherung werden
gezogen?