2090/J XX.GP

 

der Abgeordneten Ing. Reichhold, Aumayr und Kollegen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft

betreffend Verzögerungen bei den Auszahlungen der ÖPUL-Förderungen

In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden von österreichischen Bauern, die am ÖPUL-

Programm teilnehmen, da sie aus ihnen unerklärlichen Gründen bis jetzt die ÖPUL-Förderung

noch nicht erhalten haben. Mitarbeiter der Agrarmarkt Austria vertrösten die betroffenen

Bauern, indem sie ihnen die Zahlungen zwar zusagen, jedoch den Auszahlungstermin immer

wieder verschieben,

Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und

Forstwirtschaft folgende

Anfrage

1, Welcher Betrag wurde bis dato im Rahmen des Umweltprogrammes in Österreich für das

Jahr 1996 ausbezahlt und wieviel kommt noch zur Auszahlung?

2. Wieviele Betriebe haben für das Jahr 1996 noch keine ÖPUL-Förderung erhalten, obwohl

ihnen eine zusteht?

3 . Wie begründen sie die Verzögerung bei den Auszahlungen der Förderungsgelder und was

werden Sie dagegen unternehmen?

4. Wieviele Betriebe haben keinen Anspruch auf eine ÖPUL-Förderung für das Jahr 1996

aufgrund eines Formfehlers bei der Antragstellung?

5. Wieviele Betriebe müssen die ÖPUL-Förderung für das Jahr 1995 zurückzahlen und wie

hoch ist die Summe der rückerstatteten Beträge?

6. Wieviele Betriebe (notfalls geschätzt) wollten im Jahr 1996 ins ÖPUL-Programm neu

einsteigen und konnten dies aber aufgrund des Einstiegstopps nicht?