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des Abgeordneten Wabl, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend gemeinsamer Übung des österreichischen Bundesheeres mit der Schweizer Armee

Im Frühjahr l996 wird das Mechanisierte Füsilierbataillon der Schweizer Armee

gemeinsam mit einer mechanisierten Brigade des Österreichischen Bundesheeres am

Truppenübungsplatz Allentsteig Manöver durchführen. Zwei mit dem in Test befindlichen

Schweizer Radschützenpanzern 93 (Piranha) ausgerüstete mechanisierte Kompanien werden

aus der Schweiz anreisen. Die Presseaussendung des Eidgenössischen Militärdepartement

(EMD) der Schweiz stellt in einer Pressemitteilung vom 9.11.1995 zur Ortsauswahl

Allentsteig fest: "Dieser nordwestlich von Wien gelegene Truppenübungsplatz ermöglicht

es , die geplanten Einsätze praktisch ohne Auflagen unter realistischen Bedingungen

durchzuführen. Die Vorteile des Übungsgeländes überwiegen den Nachteil des Aufwandes

für Material- und Personentransporte nach Österreich bei weitem. "

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

l) Welchen Einfluß wird die dreiwöchige Gefechtsübung "Mobility 96" des österreichischen

Bundesheeres mit der Schweizer Armee am Truppenübungsplatz Allentsteig auf Ihre

Beschaffungsentscheidung über Radpanzer haben?

2) Wieviel wird das EMD für die Nutzung von Allentsteig, die Übernachtung in Kasernen

und die Verpflegung an das Bundesministerium für Landesverteidigung bezahlen, -

welche Einnahmen erwarten Sie?

3) Wie erklären Sie sich Herr Minister, daß das EMD in der Schweiz keine derart

geeigneten Übungsplätze "praktisch ohne Auflagen" vorfindet, sodaß es sogar bereit

ist, Reise- und Aufenthaltskosten nach und in Österreich zu begleichen? Vermuten S ie

einen Zusammenhang mit ständigen Protesten der Bürger in der Region Allentsteig,

denen solche verschärfte Auflagen für Übungen fehlen?

5) Wie beurteilen Sie die durch die Übung entstehende zusätzliche Umweltbelastung im

Boden sowie durch Lärm, Abfall und Abgase?

6) Welche Ausgaben sind für "Mobility 96" veranschlagt?

7a) Sind in den kommenden zwei Jahren weitere gemeinsame Übungen mit der Schweizer

Armee vorgesehen? ., .