2334/J XX.GP

ANFRAGE der Abgeordneten Schaffenrath, Motter und Partner/innen

an die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz

betreffend Einrichtung von Kinderbetreuungs-Projekten

Die Kinderbetreuungssituation in Österreich im Vergleich zum übrigen Europa schneidet

sehr schlecht ab. In Österreich fehlen rund 250.000 Betreuungsplätze. Nur 54 % der

österreichischen Kindergärten haben ganztags durchgehend geöffnet, außerdem differieren

die Öffnungszeiten der Kindergärten beträchtlich. Während in Wien 93% aller Kindergärten

durchgehend geöffnet haben, werden in Tirol nur 4,9 % ganztägig ohne Mittagspause

geführt. Nur 1,5 % aller österreichischen Kindergärten, ein einziger Hort und vier

Kindergrippen bieten auch eine Samstags- und/oder Sonntagsbetreuung an. Das heißt,

bereits bisher wurde auf Beschäftigte im Handel, im Hotel- und Gastgewerbe, im

Gesundheitswesen und in anderen Dienstleistungsberufen bei den Öffnungszeiten keine

Rücksicht genommen. Auch zwischen Mindesturlaub und Schul- bzw. Kindergartenferien

besteht eine erhebliche Diskrepanz.

Mit den 600 Millionen Schilling die der Bund 1997 zur Verfügung stellt, soll nun endlich der Ausbau

und Bau von Kinderbetreuungseinrichten in ganz Österreich vorangetrieben werden.

Die ausgewählten Projekte der Länder, welche bis 28.2.98 eingerichtet wurden und von den vorgegebenen

Richtlinien entsprechen, werden aus dem 600-Millionen-Topf des Bundes kofinanziert.

In diesem Zusammenhang richteten bereits die Grünen unter der Nr. 2291/J ein Anfrage an die

Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz, zusätzlich stellen

die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

1.) Welche Beträge stehen den einzelnen Bundesländern zur Verfügung?

2.) Bis zu welcher Höhe wurde die jeweils mögliche Kofinanzierung aus dem 600-Millionen-Topf

von den einzelnen Bundesländern tatsächlich ausgeschöpft?

3.) Für welche Zwecke werden die von den einzelnen Bundesländern nicht ausgeschöpften Mittel

verwendet?