2371/J XX.GP

der Abgeordneten Bgdr JUNG

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Nachbesetzung von Bediensteten

Durch die budgetbedingten restriktiv gehandhabten Nachbesetzungen bei Abgängen von Be-

diensteten (z.B. durch Pensionierungen, Versetzungen, Karenz) entstehen, vor allem für die

Truppe, große Probleme.

Die Nachbesetzung erfolgt (bei ca. 1.500 Einstellungen für das gesamte Ressort/Jahr) in vielen

Einheiten im Verhältnis von 1 : 10 und darüber zu den Abgängen.

Geworbene Kurzzeitsoldaten können nicht übernommen werden, die Werbung wurde daher

vielfach eingestellt, fehlende Gruppenkommandanten in der Ausbildung werden nicht ersetzt.

In diesen Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

1 . Wie viele Bedienstete wurden (durch Pensionierung, Kündigung, Versetzung in ein anderes

Ministerium u.s.w.) im 1. Quartal 1997 aus dem Verteidigungsministerium ausgegliedert?

2, Wie viele Bedienstete wurden im gleichen Zeitraum neu übernommen?

3, Wie viele Zeitsoldaten konnten aus den oben genannten Gründen im 1. Quartal 1997 nicht

übernommen werden?

4. Entspricht es den Tatsachen, daß es bei gleichbleibender Ausgabenentwicklung und ohne

Berücksichtigung eventueller Gehaltserhöhungen bereits jetzt absehbar ist, daß die wirklichen

Personalkosten beträchtlich (über 200 Millionen) über den Veranschlagten liegen werden?

5. Was werden Sie unternehmen, um die untragbare Lage, vor allem bei der Truppe, zu ent-

schärfen?

6, Wie wollen Sie die Personalkostenentwicklung, vor allem im Hinblick auf die zu erwarten-

den Gehaltsforderungen (effektive Steigerung), bei gleichbleibendem Budget in den Griff be-

kommen?

7. Wo wollen Sie dafür im Verteidigunsbudget Einsparungen durchführen?