2440/J XX.GP

A N F R A G E

der Abgeordneten Mag. Haupt,

an die Frau Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales

betreffend Beantwortung 1154/A.B.-BR/97 der Anfrage 1252/J-BR/97 (Unterlaufen

des LKF-Systems)

Im Zusammenhang mit o. g. Anfrage sind einige Fragen offen geblieben.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an die Frau Bundesministerin für

Arbeit, Gesundheit und Soziales nachstehende

A n f r a g e :

1. Hat es bei einem Mißbrauch des Systems durch einzelne Krankenhausbetreiber

bezüglich der gemeldeten LKF-Punkte in den einzelnen Bundesländern bereits

Verschiebungen gegeben und wenn ja, welche und in welchen Bundesländern?

2. Konnten im Verhalten der Krankenanstalten als Leistungsanbieter aufgrund der

laufenden Datenmeldungen zwischen den Krankenanstalten und den Landesfonds

bzw. zwischen den Landesfonds und dem Ressort bereits Veränderungen festgestellt

werden und wenn ja, welche?

3. Welche Maßnahmen werden in der Strukturkommission zur Sicherung von

Verbesserungen des bestehenden Qualitätsniveaus der Krankenanstalten konkret

festgelegt und wie wird deren Umsetzung vorangetrieben?