2487/J XX.GP

ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten

betreffend Kunststoffverwertung in Oberösterreich

Eine Reihe von Müllverbrennungsanlagen wurden in Oberösterreich für die

Entsorgung von Kunststoffen konzipiert. Derzeit liegt jedoch die Kapazität dieser

Anlagen bedeutend über dem Anfall von Kunststoffen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten aus diesem Grund an den Bundesminister

für wirtschaftliche Angelegenheiten folgende schriftliche

ANFRAGE:

1. Welche Verbrennungsanlagen/thermische Verwertungsanlagen sind derzeit in

Oberösterreich mit welchen konkreten Kapazitäten und an welchen Standorten konkret

in Betrieb, in Bau bzw. in Planung? Wann erfolgen die jeweiligen Inbetriebnahmen?

2. Wieviel Kunststoff fällt derzeit in Oberösterreich pro Jahr an? Wie entwickelte sich

der Anfall von 1990 bis 1996 jeweils?

3. Wieviel Kunststoff wurde in den Jahren 1994, 1995 und 1996 jeweils in ganz

Österreich thermisch verwertet? Wieviel davon in Oberösterreich?

4. Wieviel Kunststoff ist 1990 bis 1996 jeweils insgesamt in Österreich angefallen? Wie

wurden diese Mengen jeweils entsorgt?

5. Wie entwickelte sich der jeweilige Kunststoffanfall 1990 bis 1996 in Oberösterreich?

Welche Entsorgung erfolgte hier?

6. Welche konkreten unterschiedlichen Grenzwerte werden für die Zementindustrie bzw .

für herkömmliche thermische Verwertungsanlagen derzeit angewendet?

7.  Ist nach Meinung des Wirtschaftsministers eine Unterbindung von Abfallimporten aus

EU-Ländern durch privatrechtliche Verträge von Bürgerinitiativen mit den

Anlagenbetreibern derzeit rechtsverbindlich möglich?

8. Für welchen Zeitraum ist der Versuchsbetrieb für die thermische Verwertung bei der

Firma Hacek konzipiert, welche Rechtssituation ergibt sich nach Ablauf dieser Frist?

9. Welche Beschränkungsmöglichkeiten auf Abfallimporte aus EU-Ländern bestehen

derzeit?