2489/J XX.GP

ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Justiz

betreffend Umweltskanda.1 in Ort in Oberösterreich sowie andere Umweltaffären in

Oberösterreich

Seit vielen Jahren laufen Gerichtserhebungen bezüglich der Skandaldeponie Ort i.

Innkreis. Diese sind jedoch wie bei so vielen anderen Umweltaffären offensichtlich

unendliche Geschichten .

Die unterzeichneten Abgeordneten richten aus diesem Grund an den Bundesminister

für Justiz folgende schriftliche

ANFRAGE:

1. Wann kam es zu den ersten diesbezüglichen Erhebungen?

2. In welchem konkreten Stadium befinden sich derzeit die Erhebungen?

3. Was ist in dieser langen Zeit an Erhebungen konkret im Detail erfolgt?

4. Welche konkreten Gutachten und welcher Ermittlungsstand liegt derzeit vor?

5. In welchem konkreten Stadium befindet sich das Verfahren?

6. Aus welchem Grund kam es zu den laufenden Verzögerungen?

7. Wann könnte das entsprechende Verfahren abgeschlossen sein?

8. Welche konkreten Verzögerungen gab es im Bereich der Gutachten?

9. Wie bewertet der Justizminister die langjährigen Verzögerungen in dieser

Causa?

10. In welchem konkreten Verfahrensstand befinden sich die Untersuchungen der

Umweltaffären Lenzing, Wurm/Grubhof sowie Bachmanning? Welche weiteren

Umweltverfahren in Oberösterreich sind derzeit im laufen?

11. Wann wurden die jeweiligen Ermittlungen seitens der Justiz aufgenommen?

12. Welche konkreten Verfahrensschritte erfolgten dazwischen?

13. Wodurch kam es zu den umfangreichen Verzögerungen?

14. In welchem konkreten Verfahrensstadium befinden sich die jeweiligen

Ermittlungen?

15. Wie bewertet der Justizminister insgesamt die scheinbar unendlichen

Verzögerungen der Gerichtsermittlungen gegen Umwelttäter in Oberösterreich?

16. Wird es zu konkreten Reformen und Beschleunigungsmaßnahmen auf Grund

dieser Erfahrungen kommen? Wenn ja, zu welchen konkreten Details?