2491/J XX.GP

ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft

betreffend Traunverordnung

Im Zuge des Kraftwerkkonfliktes in Lambach an der Traun kam es auch zu Diskussionen

über die gesamte Traunverordnung, die ja eine Verbauung der Traun durch weitere

Kraftwerksprojekte vorsieht.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher aus diesem Grund an den Bundesminister

für Land- und Forstwirtschaft folgende schriftliche

ANFRAGE:

1. Welche konkreten Kraftwerke sind in der Traunverordnung jenseits der bereits

realisierten noch definiert?

2. Wie lautet der aktuelle Stand bezüglich der Kraftwerksprojekte Riesenberg und Saag?

3. Welche konkreten Absagen an diese beiden genannten Projekte wurden im Zuge der

Diskussion über das Kraftwerksprojekt Lambach getätigt?

4. Ist es richtig, daß der Landeshauptmann von OÖ mittels Brief an die betroffenen

Gemeinden Lambach und Stadlbaurer einen endgültigen Verzicht auf die

Kraftwerksprojekte Riesenberg und Saag dokumentiert hat? Wie lautet der Wortlaut

dieses Briefes? Welche konkreten Rechtsfolgen hat dieser Brief?

5. Ist es richtig, daß sich auch die OKA in einer eigenen Sitzung mit dem Verzicht auf

diese beiden Projekte auseinandergesetzt hat? Wenn ja, liegt dem

Landwirtschaftsminister das entsprechende Beschlußprotokoll dieser Sitzung vom

Frühling 1996 vor? Wenn ja, wie lautet der Wortlaut bezüglich der Passagen, die

Riesenberg und Saag betreffen? Welche konkrete Rechtskonsequenz und

Rechtsverbindlichkeit hat dieses Beschlußprotokoll?

6. Ist der Landwirtschaftsminister bereit, auf Grund dieser offensichtlich politischen

Zusagen, die Traunverordnung zu korrigieren und damit ein endgültiges aus für

Riesenberg und Saag legistisch zu fixieren? Wenn ja, wann wird es konkret zur

Veränderung der Traunverordnung kommen, und wie lauten die Detailkorrekturen in