2589/J XX.GP

ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie

betreffend Müllverbrennungsanlage Wels/WAV

Anfang Juni wurde von den Anfragestellern aufgezeigt, daß nach nur achtmonatigem

Betrieb für die Welser Müllverbrennungsanlage WAV bereits ein Finanzbedarf von 250

Millionen Schilling vorliegt. Mit der Finanzpleite sind auch eine Reihe negativer

ökologischer Auswirkungen verbunden: so soll etwa zur Steigerung des Müllaufkommens in

den WAV-Anlieferungsbezirken auf das teuer eingeführte und ökologisch richtige

Aussortieren von Kunststoffabfällen verzichtet werden. Überlegt wird weiters ein

Sanierungskonzept mit der Verdoppelung der Anlagenkapazität auf 120.000 Jahrestonnen.

Gleichzeitig wird in nur 35 km Entfernung in Lenzing mit der RVL eine weitere

Müllverbrennungsanlage mit 150.000 Jahreskapazität geplant. Damit stellt sich die

grundsätzliche Frage der Entsorgungsplanung und der Auswirkungen der

Deponieverordnung auf die Koordination der Abfallentsorgung.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Umwelt, Jugend

und Familie folgende schriftliche

ANFRAGE:

1. Welche Information besitzt der Umweltminister über die Kalkulationsgrundlagen für

die Welser WAV?

2. Ist es richtig, daß die WAV von einer Auslastung ausschließlich durch Restmüll

ausgegangen ist? Welche Entsorgungspreise wurden dabei kalkuliert?

3. Welche Verantwortung trägt die neue Deponieverordnung für den tatsächlichen

Preisverfall im Abfallbereich? Lagen zur Deponieverordnung Einsprüche seitens des

Landes OÖ vor?

4. Aus welchen Teilfaktoren setzt sich nach Information des Umweltministeriums der

Gesamtverlust der WAV zusammen?

5. Welche Anlieferungsbereiche für die WAV waren vor Inbetriebnahme der WAV

geplant und welche wurden realisiert?

6. Welche konkreten Sanierungskonzepte für die WAV liegen nach Information des

Umweltministeriums vor und entsprechen diese Sanierungskonzepte den ökologischen

Erfordernissen?

7. Ist dem Umweltminister bekannt, daß die ARGEV plant, in den fünf Zulieferbezirken

zur WAV die Aussortierung der Kunststoffabfälle zu stoppen, damit die für die WAV

anfallende Müllmenge steigt? Wie hoch ist die Menge der in den fünf Bezirken 1996

aussortierten Kunststoffabfälle? Wie bewertet der Umweltminister diese Pläne und

wann werden sie umgesetzt?

8. Wie hoch war im Jahr 1996 der Restmüllanfall in Oberösterreich? Wie teilte sich

diese Menge auf die einzelnen Bezirke bzw auf die verschiedenen

Entsorgungsbereiche auf?

9. Welche Prognosen über die Entwicklung der einzelnen Abfallbereiche liegen für die

kommenden fünf Jahre für Oberösterreich und für die einzelnen oö.Bezirke vor?

10. Wie bewertet der Umweltminister den Bedarf von zwei in unmittelbarer Nähe

errichteten Müllverbrennungsanlagen Wels und Lenzing mit einer Gesamtkapazität

von 210.000 t? Welche Koordinierungsschritte wird hierbei das Land bzw das

Ministerium übernehmen?

11. War die Welser WAV 1996 mit Restmüll ausgelastet? Wenn nein, wieviel Prozent der

Gesamtauslastung wurden durch Restmüll erreicht?

12. Besitzt der Umweltminister Informationen darüber, daß zur Sanierung der WAV eine

Verdoppelung der Anlagenkapazität auf 120.000 t überlegt wird? Wenn ja, in

welchem Zeitraum und mit welchem Kostenaufwand sollen diese Planungen umgesetzt

werden? Wird für den Fall einer derartigen Anlagenerweiterung die Durchführung

einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich sein?