2667/J XX.GP

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie

betreffend Abfallwirtschaft in Oberösterreich

1990 wurde vorn oberösterreichischen Landeshauptmann eine Halbierung des in

Oberösterreich anfallenden Restmülls aus dem Hausmüllbereich versprochen.

Mittlerweile ist zwar diese Halbierung bei weitem nicht eingetroffen, dennoch

existieren absolute Überkapazitäten im Bereich der Müllverbrennung.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Umwelt,

Jugend Lind Familie folgende schriftliche

ANFRAGE:

1. Welche konkreten Abfallverbrennungsanlagen mit welcher konkreten Kapazität

liegen in Oberösterreich vor?

2. Wann haben sie jeweils ihren Betrieb aufgenommen, welche konkreten

Kapazitätserweiterungen sind geplant, für welche konkreten Stoffgruppen sind sie

konzipiert?

3. Wie entwickelte sich von 1990 bis einschließlich 1996 jeweils der Anfall des

Restmülls in Oberösterreich und wie entwickelte sich die Menge der davon

deponierten Stoffe (Teilung auf die einzelnen Deponien), die Menge der

verbrannten Stoffe (detaillierte Aufschlüsselung der auf die einzelnen

verbrennungsanlagen aufgeteilten Mengen) sowie der durch andere Verfahren

entsorgten Anlagen?

4. Welche Menge an Sonderabfall fiel im Jahr 1996 bei der WAV an und welcher

jährliche Anfall von Sonderabfall als Rückstand aus der Verbrennung war pro

Jahr konzipiert?

5. Wo werden diese Stoffe deponiert?

6. Läßt das oberösterreichische Abfallwirtschaftsgesetz Restmüllimporte oder

Abfallimporte zu?

7. Sieht der Bundesminister eine ausreichende Kapazität für die Reststoffanlage

Lenzing? Wenn ja, aus welchem konkreten Bereich?

8. Welche Mengen an Sonderabfall fielen insgesamt in Oberösterreich jeweils in den

Jahren 1990 bis 1996 an? Wo wurden sie jeweils in den Einzeljahren entsorgt?

9. Existiert in Oberösterreich ein ausreichender und effizienter

Abfallwirtschaftsplan?

10. Wurden durch das Land Oberösterreich Einwendungen und Einsprüche gegen die

Deponieverordnung des Bundes eingereicht? Wenn ja, welche, in welchem

konkreten Wortlaut?

11. Welcher freie Deponieraum steht in Oberösterreich in Summe derzeit in welchen

konkreten Deponien zur Verfügung?

12. Für welche konkreten Stoffgruppen ist dieser Deponieraum geeignet?

13. Auf welcher Höhe befinden sich derzeit nach Informationen des

Umweltministeriums die Entsorgungstarife für Restmüll im Durchschnitt bei

Deponien in der Steiermark sowie im Durchschnitt bei Deponien in

Oberösterreich?

14. Welche konkreten Abfallmengen welcher Stoffgruppen werden derzeit von

Oberösterreich aus in andere Bundesländer exportiert? Welche konkreten Anlagen

sind dabei das Ziel?

15. Welche konkreten Abfallmengen aus welchen konkreten Regionen und aus

welchen konkreten Stoffgruppen werden derzeit nach Oberösterreich importiert?