2689/J XX.GP
der Abgeordneten Langthaler, Freundinnen und Freunde
an den Bundeskanzler
betreffend Umweltkonferenz Rio + 5
Bei der Umweltkonferenz (Rio + 5) in New York vom 23.6. - 27. 6.1997 wurde einhellig
festgestellt, daß sich die Umwelt- und soziale Situation seit Rio 1992 dramatisch
verschlechtert hat. Die meisten EU-Staaten und auch die USA wurden bei der
Umweltkonferenz in New York durch ihre Staatsoberhäupter oder Regierungschefs
vertreten, um so die Bedeutung der Umweltproblematik für die zukünftigen Generationen
besonders zu unterstreichen. Nur die österreichische Bundesregierung, die sich sonst so
gerne als Umweltvorreiter präsentiert, fand es nicht der Mühe wert ebenfalls den
Bundeskanzler zu dieser internationalen Umweltkonferenz zu entsenden. Österreich war
lediglich durch den Umweltminister vertreten. Einmal mehr ein Beweis, daß Umweltpolitik
keinen Schwerpunkt dieser Bundesregierung darstellt. Die unterfertigten Abgeordneten
stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Warum waren Sie nicht persönlich bei der Umweltkonferenz in New York anwesend,
so wie etwa der deutsche, spanische, dänische, französische oder britische Staats-
oder Regierungschef?
2. Welchen Stellenwert räumen Sie als Bundeskanzler UN-Konferenzen ein?
3. Werden Sie im Dezember zur Umweltkonferenz nach Kyoto fahren?