2689/J XX.GP

 

der Abgeordneten Langthaler, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler

betreffend Umweltkonferenz Rio + 5

Bei der Umweltkonferenz (Rio + 5) in New York vom 23.6. - 27. 6.1997 wurde einhellig

festgestellt, daß sich die Umwelt- und soziale Situation seit Rio 1992 dramatisch

verschlechtert hat. Die meisten EU-Staaten und auch die USA wurden bei der

Umweltkonferenz in New York durch ihre Staatsoberhäupter oder Regierungschefs

vertreten, um so die Bedeutung der Umweltproblematik für die zukünftigen Generationen

besonders zu unterstreichen. Nur die österreichische Bundesregierung, die sich sonst so

gerne als Umweltvorreiter präsentiert, fand es nicht der Mühe wert ebenfalls den

Bundeskanzler zu dieser internationalen Umweltkonferenz zu entsenden. Österreich war

lediglich durch den Umweltminister vertreten. Einmal mehr ein Beweis, daß Umweltpolitik

keinen Schwerpunkt dieser Bundesregierung darstellt. Die unterfertigten Abgeordneten

stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Warum waren Sie nicht persönlich bei der Umweltkonferenz in New York anwesend,

so wie etwa der deutsche, spanische, dänische, französische oder britische Staats-

oder Regierungschef?

2. Welchen Stellenwert räumen Sie als Bundeskanzler UN-Konferenzen ein?

3. Werden Sie im Dezember zur Umweltkonferenz nach Kyoto fahren?