2824/J XX.GP

der Abgeordneten DI Dr. Keppelmüller

und Genossen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Effizienz von Förderungsaktionen

In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung mehrfach angekündigt, durch zusätzliche

Ausgaben in der Form von „Strukturmilliarden“ oder „Exportoffensiven“

Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu steigern. So wurde 1993 eine „Strukturmilliarde“

angekündigt, danach eine ,,lnfrastrukturoffensive“, 1994 eine ,,Tourismus-Strukturmilliarde“,

ein ,,Investitionsprogramm für die Lebensmittelindustrie“ sowie in jüngster Vergangenheit

eine „Exportoffensive“ und eine ,,Technologiemilliarde“. Solche Maßnahmen sind

grundsätzlich zu begrüßen, da sie sowohl zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur als auch

zur Steigerung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage beitragen können. Ihre Wirksamkeit

hinsichtlich des Wirtschaftswachstums und des Beschäftigungsniveaus hängt allerdings davon

ab, welchen Sektoren der österreichischen Wirtschaft diese Förderung zugute kommt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen

nachstehende

Anfrage:

1. Welche konjunktur— und beschäftigungsfördernden Programme wurden von der

Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren beschlossen?

2. Welchen Bereichen der österreichischen Wirtschaft kamen die dabei zusätzlich

ausgegebenen Mittel zugute?

3. Lassen sich die konjunktur- und beschäftigungspolitischen Effekte dieser Programme

quantifizieren und wenn ja, in welcher Höhe?