2894/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Scheibner‘ Apfelbeck‘ Mag. Haupt, Dr. Ofner, 1)1 Schöggl
und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend die Aus-, Fort- und weiterbildungsmöglichkeiten von Soldaten des Präsenz-,
Miliz- und Reservestandes
Das BMLV informiert jährlich die Soldaten des Präsenz-, Miliz- und Reservestandes mittels
Herausgabe des „MILIZ info Bildungsanzeiger über die Möglichkeiten einer Aus-, Fort- und
Weiterbildung u.a. für Angehörige des Milizstandes.
„Die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres kann nur mit Hilfe qualifizierter Führungskräfie
erhalten werden" (Bildungsanzeiger 1997, 5.5.), um diese Führungskräfte über die
Ausbildungsinhalte der beorderten Kaderübungstage hinaus in anderen Bereichen aus-, fort—
und weiterzubilden, werden verschiedenste Kurse angeboten. Diese können im Rahmen einer
„Kaderübung“, aber v.a. im Rahmen von „Freiwilligen Waffenübungen“ oder „Freiwilliger
Milizarbeit“ absolviert werden.
Warum nun aber zum ,‚.. erhalten der Einsatzfähigkeit des Bundesheeres(Seite 5.
Bildungsanzeiger 1997) das Angebot an Ausbildungskursen im Bildungsanzeiger 1997 im
Vergleich zum Angebot der Vorjahre reduziert wurde‘ ist den Anfragestellern unverständlich.
So wird z.B ein allgemeiner Fahrschulkurs zum Erwerb des Heeresführerscheins (für die
Fahrzeuggruppen BI‘ B2‘ C1‘ C2 usw.) für Soldaten, die nicht als Kraftfahroffizier oder als
Kraftfahrunteroffizier beordert sind, nicht mehr angeboten. Auch ist es nicht mehr möglich
einen Sprengschein mit der Sprengbefugnis der
1 Klasse zu erwerben.
Um aber die ,,Einsatzfähigkeit des Bundesheeres mit Hilfe qualifizierter Führungskräfte zu
erhalten“, müßte aber ganz im Gegenteil das Angebot an Ausbildungskursen vergrößert und
die Möglichkeit der Teilnahme an einer sinnvollen Ausbildung im Rahmen der Verwendung für
alle Soldaten des Bundesheeres erleichtert werden.
Die unterfertigten Abgeordneten richten daher in diesem Zusammenhang an den
Bundesminister für Landesverteidigung folgende
ANFRAGE
1. Wie wird von Seiten des BMLV die Reduzierung des Angebotes an Aus-, Fort- und
Weiterbildung für v. a. Milizsoldaten begründet?
a. Sind dafür budgetbedingte Gründe ausschlaggebend?
aa. Wenn nein, welche anderen Gründe sind ausschlaggebend?
1. Wie wird von seiten des BMLV begründet, daß es nicht mehr möglich ist einen
Sprengschein mit der Sprengbefugnis der l Klasse zu erlangen?
a.Ist es vorgesehen, diese Situation noch 1997 zu verändern?
aa. Wenn ja wie?
ab. Wenn nein, warum nicht?
b. Ist es vorgesehen, diese Situation für 1998 zu verändern?
2. Wie wird seitens des BMLV begründet, daß Soldaten, die nicht als Kraftfahroffizier oder als
Kraftfahrunteroffizier verwendet werden, keinen Heeresführerschein für die
Fahrzeuggruppen B1, B2, Cl, C2 usw. erlangen können?
a. Ist es vorgesehen, diese Situation noch 1997 zu verändern?
aa. Wenn ja wie?
ab. Wenn nein, warum nicht?
b. Ist es vorgesehen, diese Situation für 1998 zu verändern?
4. Welche anderen Möglichkeiten bestehen für Milizsoldaten diese Befähigungsnachweise
(Sprengbefugnis, Heeresführerschein) zu erlangen?
5. Existieren im BMLV Überlegungen, Planungen und Konzepte das im Bildungsanzeiger
angeführte Angebot an Aus-, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für das Jahr 1998 zu
vergrößern?
a. Wenn ja, durch welche konkreten Angebote?
b. Wenn nein. warum nicht?
6. Welche Maßnahmen werden seitens des zuständigen Ressorts gesetzt, um zukünftig
Soldaten des Präsenz-, Miliz- und Reservestandes aller verwendungstunktionen den
Zugang zu einzelnen Aus-, Fort- und Weiterbildungskursen zu erleichtern und damit das
Können und die Fähigkeiten der Soldaten des Bundesheeres deutlich zu verbessern?