3334/J XX.GP
der Abgeordneten Kiermaier, Donabauer, Binder, Mock, Schrefel
und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Kasernenstandort Amstetten
Die Ostarrichi - Kaserne in Amstetten gehört unter die modernsten Kasernen Österreichs. Die
Mannschaftsunterkünfte und ihre Ausstattung sind beispielhaft, die gesamte Anlage mit dem
angrenzenden Schießplatz ist in ihrer Funktionalität einzigartig.
Infrastrukturen, die in anderen Kasernen mit hohem Mitteleinsatz erst geschaffen werden müssen,
sind hier bereits vorhanden.
Die Lage der Kaserne ist optimal. Zum einen ist sie nur wenige Kilometer von Amstetten, der
größten Stadt des westlichen Niederösterreich, entfernt, sodaß hier ein unmittelbarer Anschluß an
dieses regionale Zentrum besteht. Zugleich liegt sie doch so weit außerhalb des Stadtgebiets, daß
gleich neben dem Kasernengelände in einem anrainerarmen und landschaftlich
abwechslungsreichen Gelände die Gefechtsdienstausbildung vorgenommen werden kann.
Dazu kommen sehr gute personelle Voraussetzungen: Die Kaserne hat einen großen
Einzugsbereich, aus dem, wie es in der Vergangenheit bereits bewiesen wurde, innerregional
hervorragendes Kaderpersonal rekrutiert werden kann. Auch ist das Kaderpersonal relativ jung,
sodaß es leicht für neue Aufgaben umgeschult werden kann.
Allerdings soll laut dem jetzt vorliegenden Vorschlag einer Heeresneugliederung dieses
Stabsbataillon aufgelöst werden. Es bliebe eine Kaserne mittlerer Größe ohne ein eigenes
Kommando übrig, was keinesfalls zweckmäßig wäre.
Nun steht die Notwendigkeit einer umfassenden Strukturreform des Bundesheeres außer
Diskussion.
Eine derartige Reform muß auf eine bestmögliche Nutzung moderner und effektiver Kasernen- und
Ausbildungsstandorte ausgerichtet sein, damit durch eine gezielte Schwerpunktsetzung bei weniger
leistungsstarken Strukturen gespart werden
kann.
Die Kaserne Amstetten kann mit dem bestehenden Personal durchaus ein Jägerregiment oder ein
Jägerbataillon aufnehmen. Mit dem derzeit in Amstetten stationierten Kaderpersonal können ein
Kommando (Stabskompanie), eine schwere Kompanie und eine Jägerkompanie voll besetzt
werden. Durch den zu erwartenden Kaderzulauf könnten die zwei weiteren Jägerkompanien in
kürzester Zeit, ohne Zuversetzung von Kader aus anderen Garnisonen, aufgebaut werden.
Die Stationierung eines kleinen Verbandes in der Kaserne Amstetten bringt darüber hinaus
innerhalb des Bundeslandes eine bessere Aufteilung des Grundwehrdieneraufkommens und stellt
die für Katastropheneinsätze erforderliche Kapazität sicher.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Herrn Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende
Anfrage:
1) Welche Bedeutung messen Sie mittel- und langfristig dem Kasernenstandort
Amstetten zu?
2) Welche niederösterreichischen Kasernen verfügen über eine ähnlich gute
Infrastruktur wie die Ostarrichi-Kaserne in Amstetten?
3) Wie hoch beurteilen Sie die wirtschaftlichen Vorteile die daraus resultieren, daß aufgrund der
sehr guten Beschaffenheit der Ostarrichikaserne, viele Erhaltungs- und Umbaukosten, die an
anderen Standorten zweifelsohne notwendig wären, nicht entstehen?
4) Wie hoch waren unter Berücksichtigung der Kosten für den Ankauf und den
Ausbau des Garnisonsübungsplatzes Hengstberg die Investitionen, die im Falle
der Kaserne Amstetten seit ihrer Errichtung getätigt wurden?
5) Nach welchen Kriterien wird bei der Entscheidung vorgegangen, welcher
Verband wo stationiert wird?
6) Welche Möglichkeiten sehen Sie für die Stationierung eines kleinen Verbandes in
der Stärke eines Regiments oder eines Bataillons in der Kaserne Amstetten und welcher
Verband könnte künftig in der Kaserne Amstetten stationiert sein?
7) Welche Aus - und Weiterbildungsaufgaben sollen künftig in der Ostarrichi -
Kaserne wahrgenommen werden?
8) Wie wird sich die künftige Organisation der Mob-Verbände auf die
Kasernenstandorte Niederösterreichs auswirken?
9) In welchen Kasernen leisteten die zu den Einberufungsterminen des Jahres
1996 eingerückten Präsenzdiener, die in den Bezirken Amstetten, Melk,
Scheibbs und Waidhofen/Ybbs wohnhaft gemeldet sind, ihren Grundwehrdienst
ab?
10) In welchen Kasernen leisteten bzw. leisten die zu den Einberufungsterminen
des Jahres 1997 eingerückten Präsenzdiener, die in den Bezirken Amstetten,
Melk, Scheibbs und Waidhofen/Ybbs wohnhaft gemeldet sind, ihren
Grundwehrdienst ab?