3371/J XX.GP

 

ANFRAGE

der Abgeordneten Petrovic, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler

betreffend überlange Mitgliedschaften im „Beirat für Bildende Kunst“

Im Kunstbericht 1995 werden als Mitglieder des Beirats für bildende Kunst folgende

Personen genannt: Rainer Fuchs, Heidi Grundmann, Birgit Jürgenssen, Brigitte Kowanz,

Peter Weibel. Dieselben fünf Personen werden schon im Kunstbericht 1992 als Mitglieder

des „Beirats für Bildende Kunst" genannt und sind auch heute noch dessen Mitglieder,

sodaß deren Mitgliedschaft inzwischen mindestens fünf Jahre beträgt.

Im Kunstbericht hingegen steht:

„Die Beiratsmitglieder werden vom Bundesminister für die Dauer von ca. drei Jahren

ernannt.“ (Kunstbericht 1995, S 202)

Einzelne Mitglieder des Beirates sind schon zu den letzten Sitzungen nur noch mit

Rücksicht auf die KünstlerInnen, deren Ansuchen sonst unerledigt geblieben wären,

erschienen und haben wiederholt auf ihre Ablösung gedrängt, teilweise haben sie sich schon

einige Male von den Beamten verabschiedet. Mittlerweile tragen sich einzelne Mitglieder

dieses Beirates schon ernsthaft mit dem Gedanken, nicht mehr zu den nächsten

Beiratssitzungen zu gehen, da sie der Meinung sind, daß ein Wechsel dringend nötig wäre,

um wieder andere Expertinnenmeinungen zum Tragen kommen zu lassen.

Vorgeschlagen wird auch, daß in Zukunft nicht alle Beiratsmitglieder gleichzeitig

ausgewechselt werden sollten, sondern daß ein Rotationsprinzip eingeführt wird. Denn neue

Mitglieder beleben immer wieder die Diskussionen und verhindern, daß innerhalb des

Beirats eine gewisse Klüngelei entsteht, weil man schon zulange ein verschworenes

Grüppchen bildet. Dieses Rotationsprinzip ist ja in anderen Beiräten, wie jenem für

Kulturinitiativen, durchaus schon gängige Praxis.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1) Ist es richtig, daß der Beirat für Bildende Kunst entgegen den Ausführungen im

Kunstbericht 1995 nicht bloß drei Jahre tätig ist, sondern schon im sechsten Jahr in

unveränderter Zusammensetzung einberufen worden ist und noch immer keine neuen

Beiratsmitglieder berufen worden sind?

2) Wann fand die letzte Beiratssitzung statt? Wieviele Ansuchen sind seither unerledigt

liegen geblieben?

3) Haben einzelne Beiratsmitglieder auch gegenüber den Vertretern des Ministeriums

bzw. Bundeskanzleramts ihre Ablösung urgiert und angekündigt, nicht mehr für

weitere Sitzungen zur Verfügung zu stehen?

4) Warum wurde der Beirat für Bildende Kunst entgegen den Ausführungen im

Kunstbericht 1995 und zum Teil gegen den Wunsch der Beiratsmitglieder derart lange

unverändert gelassen?

5) Wann werden neue Mitglieder für den Beirat für Bildende Kunst ernannt?

6) Kann sich der Bundeskanzler vorstellen, daß in Zukunft nach der nun notwendigen

Neubestellung - nicht mehr der gesamte Beirat ausgewechselt wird, sondern daß der

Wechsel im Rotationsprinzip vollzogen wird?