3371/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Petrovic, Freundinnen und Freunde
an den Bundeskanzler
betreffend überlange Mitgliedschaften im „Beirat für Bildende Kunst“
Im Kunstbericht 1995 werden als Mitglieder des Beirats für bildende Kunst folgende
Personen genannt: Rainer Fuchs, Heidi Grundmann, Birgit Jürgenssen, Brigitte Kowanz,
Peter Weibel. Dieselben fünf Personen werden schon im Kunstbericht 1992 als Mitglieder
des „Beirats für Bildende Kunst" genannt und sind auch heute noch dessen Mitglieder,
sodaß deren Mitgliedschaft inzwischen mindestens fünf Jahre beträgt.
Im Kunstbericht hingegen steht:
„Die Beiratsmitglieder werden vom Bundesminister für die Dauer von ca. drei Jahren
ernannt.“ (Kunstbericht 1995, S 202)
Einzelne Mitglieder des Beirates sind schon zu den letzten Sitzungen nur noch mit
Rücksicht auf die KünstlerInnen, deren Ansuchen sonst unerledigt geblieben wären,
erschienen und haben wiederholt auf ihre Ablösung gedrängt, teilweise haben sie sich schon
einige Male von den Beamten verabschiedet. Mittlerweile tragen sich einzelne Mitglieder
dieses Beirates schon ernsthaft mit dem Gedanken, nicht mehr zu den nächsten
Beiratssitzungen zu gehen, da sie der Meinung sind, daß ein Wechsel dringend nötig wäre,
um wieder andere Expertinnenmeinungen zum Tragen kommen zu lassen.
Vorgeschlagen wird auch, daß in Zukunft nicht alle Beiratsmitglieder gleichzeitig
ausgewechselt werden sollten, sondern daß ein Rotationsprinzip eingeführt wird. Denn neue
Mitglieder beleben immer wieder die Diskussionen und verhindern, daß innerhalb des
Beirats eine gewisse Klüngelei entsteht, weil man schon zulange ein verschworenes
Grüppchen bildet. Dieses Rotationsprinzip ist ja in anderen Beiräten, wie jenem für
Kulturinitiativen, durchaus schon gängige Praxis.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1) Ist es richtig, daß der Beirat für Bildende Kunst entgegen den Ausführungen im
Kunstbericht 1995 nicht bloß drei Jahre tätig ist, sondern schon im sechsten Jahr in
unveränderter Zusammensetzung einberufen worden ist und noch immer keine neuen
Beiratsmitglieder berufen worden sind?
2) Wann fand die letzte Beiratssitzung statt? Wieviele Ansuchen sind seither unerledigt
liegen geblieben?
3) Haben einzelne Beiratsmitglieder auch gegenüber den Vertretern des Ministeriums
bzw. Bundeskanzleramts ihre Ablösung urgiert und angekündigt, nicht mehr für
weitere Sitzungen zur Verfügung zu stehen?
4) Warum wurde der Beirat für Bildende Kunst entgegen den Ausführungen im
Kunstbericht 1995 und zum Teil gegen den Wunsch der Beiratsmitglieder derart lange
unverändert gelassen?
5) Wann werden neue Mitglieder für den Beirat für Bildende Kunst ernannt?
6) Kann sich der Bundeskanzler vorstellen, daß in Zukunft nach der nun notwendigen
Neubestellung - nicht mehr der gesamte Beirat ausgewechselt wird, sondern daß der
Wechsel im Rotationsprinzip vollzogen wird?