3437/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten DDr.Niederwieser, Mag. Gisela Wurm, Mag. Walter Guggenberger,

Brigitte Tegischer und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kasernen

Seit einigen Wochen wird von Abgeordneten im Hohen Haus und außerhalb das Thema

Kasernenschließungen angesprochen und sprechen sich Landeshauptleute, Bürgermeister,

Landtagsabgeordnete und andere Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich der Politik

gegen die Schließung bestimmter Kasernen aus.

Dies ist weiters nicht verwunderlich, vermitteln Bundesheerkasernen doch in der Regel -

zumal in Grenzgebieten - eine gewisse Sicherheit und stellen darüberhinaus einen regiona-

len Wirtschaftsfaktor dar.

Im Kurier vom 2. Dezember 1997 wurde eine Karte jener Kasernen abgedruckt ‚gegen

deren Schließung bereits protestiert wurde (??) All dies erweckt den Anschein, als wäre

das Konzept "Neue Heeresgliederung - Neu" bereits in größerer Zahl im Umlauf

Die unterzeichneten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Herrn

Bundesminister die folgende

A n f r a g e

1. Welche Standorte, Kasernen oder Truppenteile sind im Bundesland Tirol von den

Überlegungen Ihres Ressorts für eine neue Heeresgliederung betroffen ?

2. Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung der Nachgliederung zur HG - Neu in Bezug

auf die Garnison Kufstein - Etrichkaserne?

3. In Beantwortung einer Parl. Anfrage der Abgeordneten Strobl, Dr. Müller, Mag.

Guggenberger und DDr Niederwieser am 10.6.1994 haben sie einerseits daraufhin ge-

wiesen, daß die Bediensteten der Garnison Wörgl wegen des beabsichtigen Verkaufs

der Innerkofler Kaserne in andere Dienstorte versetzt werden müßten und andererseits

auf die familiären und sonstigen sozialen Belange Rücksicht genommen würde.

a) Wurde dieser bereits 1994 als feststehend bezeichnete Verkauf durchgeführt ?

b) Weshalb sind entgegen Ihrer Ankündigung doch dienstrechtliche und soziale

Schlechterstellungen eingetreten ?

4. Welche Maßnahmen wurden bis jetzt ins Auge gefaßt, um die von den organisatorischen

Änderungen betroffenen Bediensteten (vielfach familiär in Kufstein ortsgebunden)

aber auch die Bevölkerung bezüglich der Pläne die Garnison Kufstein betreffend zu

informieren?

5. Welche sonstigen negativen Auswirkungen sind vor allem für das Kaderpersonal aber

auch für die Wehrpflichtigen des Bezirkes Kufstein, durch die Nachgliederung zu

erwarten?

6. Welche Auswirkungen auf die Arbeitsmarktlage des Bezirkes Kufstein sind durch die

Nachgliederung zur HG Neu zu erwarten und zwar sowohl unmittelbar für die betroffe-

nen Dienstnehmer, als auch indirekt für die zuliefernden Wirtschaftsbetriebe ?

7. TV - und Zeitungsberichten zufolge soll beabsichtigt sein, bis zu 4000 Berufsmilitärper-

sonen und Angehörige der Heeresverwaltung im Zuge der Nachgliederung einzusparen.

a) Bis wann können diese Einsparungen durch die Auflösung von Einheiten und

Dienststellen sowie den natürlichen Abgang (Ablauf der Dienstzeit von Zeitsoldaten,

Ruhestandsversetzungen) erzielt werden?

b) Wie wirkt sich in diesem Zusammenhang die Aufnahme von weiblichen Militärper-

sonen aus und mit welchen Kosten ist für die entsprechend notwendige Adaptierung

der Kaserneneinrichtungen zu rechnen und für welche Kasernen in Tirol sind solche

Umbauten 1998 vorgesehen?