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der Abgeordneten Apfelbeck, .Haller

an den Herrn Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie

betreffend die gefährliche Seite des INTERNET

Seit Bestehen des INTERNET ist eine Aktivität diverser Sekten und pseudoreligiöser

Gruppierungen im angesprochenen Datennetz zu verzeichnen.

Via INTERNET wird von diesen Gruppierungen versucht Ideologien zu verbreiten,

Mitglieder anzuwerben. die Organisation von Veranstaltungen bzw. der gesamten

Gruppierung durchzuführen, Gegnern das "Handwerk" zu legen, staatliche

Organisationen in den Schmutz" zu ziehen und staatlich bereits verbotene

''lnformationen und Schriften" zu verbreiten.

Das INTERNET wird jedoch micht nur von Sekten mißbraucht. Rechtsradikalismus,

Linksradikalismus, Pornographie, illegaler Waffenhandel, Anleitungen zum Anfertigen

von Sprengstoff und Bomben usw. finden immer größere Verbreitung im lNTERNET.

Bedenklich erscheint, daß Jugendliche und sogar Kinder, bei entsprechendem Wissen

und technischer Ausstattung (die immer billiger und somit häufiger wird) auf solche

Informationen Zugriff haben.

Ein Kinder- oder Jugendschutz, der bei Videos oder Kinovorführungen gegeben ist, ist

im INTERNET nicht vorhanden.

Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Hern

Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie nachstehende

A n f r a g e

1. Was gedenken Sie zu tun, um den Gefahren, die über das lNTERNET auftauchen

können, Herr zu werden?

2. Ist es möglich, die geltenden Gesetze, die im INTERNET regelnd eingreifen

könnten, anzuwenden?

Wenn ja, aus welchen Gründen ist dies bis jetzt noch nicht geschehen?

Wenn nein, aus welchen Gründen sind die geltenden Gesetze im INTERNET nicht

anwendbar?

3. Werden Sie sich mit Ihren europäischen Amtskollegen m Verbindung setzen, um

dieses Thema auf EU-Ebene in Diskussion zu bringen und Lösungen

voranzutreiben?