3491/J XX.GP

 

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler

betreffend die Förderung des Vereines ‚Österreichisches Volksgruppenzentrum‘

Der Verein Österreichisches Volksgruppenzentrum hat 1996 und 1997 einen

sogenannten „Volksgruppenreport herausgegeben, in dem unter anderem Kritik an der

Minderheitenpolitik der Bundesregierung geübt wird. Anläßlich der Präsentation des

Reportes 1997 kritisierte das Volksgruppenzentrum, daß ihm aufgrund der Kritik im

Report 1996 Subventionen gestrichen worden seien.

Die unterfertigten Abgeordneten halten die Streichung von Subventionen für kritische

Organisationen für eine äußerst bedenkliche Vorgangsweise und stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Entspricht es den Tatsachen, daß die Subventionen seitens des

Bundeskanzleramtes an den Verein ‚Österreichisches Volksgruppenzentrum“

reduziert wurden?

a) wenn ja, mit welcher Begründung wurden diese Subventionen reduziert?

2. Wieviel an Volksgruppenförderung erhielt der Verein "Österreichisches

Volksgruppenzentrum" aus der Volksgruppenförderung

a) im Jahr 1995

b) im Jahr 1996

c) im Jahr 1997?

3. Welcher der sechs Volksgruppenbeiräte hat eine Empfehlung für die Förderung

des Vereins "Österreichisches Volksgruppenzentrum“ abgegeben?

4. Aus welchen Budgetposten außerhalb der Volksgruppenförderung erhielt der

Verein "Österreichisches Volksgruppenzentrum" in den genannten Jahren

Subventionen und wie begründen Sie allfällige Änderungen der Subventionshöhe?