3491/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde
an den Bundeskanzler
betreffend die Förderung des Vereines ‚Österreichisches Volksgruppenzentrum‘
Der Verein Österreichisches Volksgruppenzentrum hat 1996 und 1997 einen
sogenannten „Volksgruppenreport herausgegeben, in dem unter anderem Kritik an der
Minderheitenpolitik der Bundesregierung geübt wird. Anläßlich der Präsentation des
Reportes 1997 kritisierte das Volksgruppenzentrum, daß ihm aufgrund der Kritik im
Report 1996 Subventionen gestrichen worden seien.
Die unterfertigten Abgeordneten halten die Streichung von Subventionen für kritische
Organisationen für eine äußerst bedenkliche Vorgangsweise und stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Entspricht es den Tatsachen, daß die Subventionen seitens des
Bundeskanzleramtes an den Verein ‚Österreichisches Volksgruppenzentrum“
reduziert wurden?
a) wenn ja, mit welcher Begründung wurden diese Subventionen reduziert?
2. Wieviel an Volksgruppenförderung erhielt der Verein "Österreichisches
Volksgruppenzentrum" aus der Volksgruppenförderung
a) im Jahr 1995
b) im Jahr 1996
c) im Jahr 1997?
3. Welcher der sechs Volksgruppenbeiräte hat eine Empfehlung für die Förderung
des Vereins "Österreichisches Volksgruppenzentrum“ abgegeben?
4. Aus welchen Budgetposten außerhalb der Volksgruppenförderung erhielt der
Verein "Österreichisches Volksgruppenzentrum" in den genannten Jahren
Subventionen und wie begründen Sie allfällige Änderungen der Subventionshöhe?