3581/J XX.GP

der Abgeordneten DI Schöggl, Dr. Graf und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

betreffend „Struktur des Forschungszentrums Seibersdorf"

Im Jahre 1956 wurde das Österreichische Forschungszentrum Seibersdorf als

Studiengesellschaft für Atomenergie zum Zwecke der Erforschung der friedlichen

Nutzung der Atomenergie in Österreich gegründet, wobei die Finanzierung durch die

Republik Österreich, die E - Wirtschaft sowie andere Gesellschafter erfolgte.

Bedingt durch die negative Abstimmung über die friedliche Nutzung der Atomenergie

in Österreich im Jahre 1978 war eine Neuorientierung der Forschungsinstitution

notwendig, sodaß die österreichische Forschungsgesellschaft Seibersdorf Ges.m.H.

geschaffen wurde.

In der Regierungsvorlage 423 des Nationalrates, XX GP, wird als Unternehmensziel

eine strategische und operative Zusammenführung mit der Bundesversuchs - und

Forschungsanstalt Arsenal festgelegt.

Unter Zugrundelegung der Annahme, daß sowohl Arsenal als auch Seibersdorf

einerseits derselben Kategorie von Forschungseinrichtungen angehören und positive

Synergieeffekte zu erwarten seien und andererseits diese Institutionen der

angewandten und wirtschaftsrelevanten Forschung verpflichtet sind, wurde im

Nationalrat - BGBl. Nr.15/1997 - eine Fusionierung beschlossen, die innerhalb von 2

Jahren zu vollziehen ist. Dieser Beschluß wird jedoch teilweise abgeschwächt, denn §

2 Abs. 5 zweiter Satz enthält folgende Textpassage: ,, Zur Vorbereitung dieser

Zusammenführung hat die Österreichische Forschungszentrum Seibersdorf GmbH

gemeinsam mit der Gesellschaft bis zum 30. Juni 1998 ein Unternehemenskonzept

vorzulegen, in dem die Varianten der wirtschaftlichen und rechtlichen Selbständigkeit

und die Auswirkungen der Zusammenführung, insbesondere deren wirtschaftliche

Vorteilhaftigkeit darzulegen sind.“

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an

den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

folgende

ANFRAGE

1. Wie weit ist die Zusammenführung von Arsenal und Seibersdorf, wie mit BGBl. Nr.

15/1997 beschlossen, gediehen?

2. Welche Einsparungspotentiale werden sich konkret ergeben und in welchen

Bereichen sind höhere Kosten zu erwarten?

3. Welche konkreten Maßnahmen werden gesetzt, wenn die Kosten höher als die

Einsparungen sind?

a) Werden die Kosten durch eine Zusatzfinanzierung aus dem Budget gedeckt?

4. Welche Schwerpunkte hinsichtlich Zielsetzungen für das neue Unternehmen enthält

das Konzept?

5. Wie sieht die finanzielle Ausstattung des ,‚neuen Unternehmens“ aus?

a) Wie sieht die Organisation aus?

6. Welche Veränderungen werden in personeller Hinsicht vorgenommen?

7. Sollen existierende Forschungs - und Entwicklungsinstitute oder Prüfungsinstitute

aufgelöst werden?

a) Wenn ja, welche?

8. Sollen gemäß des Konzeptes neue Institutionen bzw. Forschungsbereiche

eingerichtet werden?

a) Wenn ja, mit welcher Aufgabenstellung?

9. Haben sich zwischenzeitlich Alternativen zum Zusammenenschluß mit Seibersdorf

ergeben, die betriebswirtschaftlich günstigere und bessere Synergien erzeugen

können?

a) Wenn ja, welche?