3760/J XX.GP

der Abgeordneten Bgdr JUNG, SCHEIBNER

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend personelle Mittel beim BMLV

Die budgetäre Situation im Verteidigungsministerium ist als äußerst prekär bekannt. Selbst im

Zustandsbericht des Bundesheeres von 1996 als vordringlich bezeichnete Beschaffungen

(LKW u.s.w.) konnten nicht getätigt werden.

Nunmehr gibt es Informationen darüber, daß die Mittel im personellen Bereich beim BMLV

schon lange vor Jahresende verbraucht waren, und daher an sich fällige Zahlun -

gen/Anweisungen nicht erfolgen konnten.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. Entspricht es den Tatsachen, daß, aus den oben angeführten Gründen, die Berechnungen

für die Anweisung von Überstunden und durch ,,Gehaltsüberleitungen“ (als Folge von

durch Optionen entstandene Mehrkosten) erst im Jänner 1998 bei der PersA vorgenom -

men wurden, weil im Budget 1997 keine Mittel mehr verfügbar waren?

2. Wenn dies den Tatsachen entspricht, und die „Altlasten“ von 1997 damit den ohnehin

weit überhöhten Anteil der Personalkosten im Budget 1998 zusätzlich belasten:

Wie hoch sind diese zusätzlichen Kosten?

3. Was werden Sie unternehmen, um trotz weiter verschärfter Budgetsituation, solche Fehl -

planungen in Zukunft zu vermeiden und sicherzustellen, daß die Auszahlungen an die Be -

diensteten in unmittelbarer Folge an die erbrachten Leistungen und nicht erst Monate

später erfolgen?